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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 57/12 B (Urteil)
...uss vom 26.9.2012 hat das LSG durch den Berichterstatter unter Berufung auf § 139 SGG das Urteil um Tatbestand, Entscheidungsgründe und Rechtsmittelbelehrung ergänzt. Gegen die Nichtzulassung der Revi...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 18/11 B (Urteil)
...Urteil vom 26.11.2010 die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Zur Begründung hat es sich zum einen auf die Ausführungen des SG zum jahrelangen Drogenmissbrauch berufen. Zum anderen hat es ausgeführt,...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 VJ 3/10 B (Urteil)
...und Berufungsverfahren die Feststellung beansprucht, dass ihre Erkrankung Folge der am 25.6. und 23.7.1992 sowie am 25.6.1993 stattgefundenen Impfungen mit dem Impfstoff "FSME-Immun" ist. ...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 59/12 B (Urteil)
...uch des Klägers auf Versorgung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) wegen Gesundheitsstörungen verneint, die der Kläger auf eine Masernschutzimpfung vom 4.9.2000 zurückführt. Gegen die Nichtzulassun...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 15/09, 6 C 15/09 (6 C 41/07) (Urteil)
...ungsgerichts vom 16. Juni 2009 ergibt, um nähere Erläuterungen zu der von der Gerichtskasse erhobenen Zahlungsforderung gebeten. Die an das Bundesverwaltungsgericht gesandte Erklärung vom 23. Juni 200...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 69/13 B (Urteil)
...ulassungsbeschwerde zum BSG [Teil II], SGb 2007, 328, 332 zu RdNr 188 unter Hinweis auf BSG, Beschluss vom 14.12.1999 - B 2 U 311/99 B - mwN). Dies hat die Klägerin versäumt, da sie inhaltlich eine Au...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 15/17 B (Urteil)
...Urteil vom 2.2.2017 hat das LSG das Urteil des SG vom 4.12.2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen, mit der die Klägerin noch die Feststellung ihrer gesundheitlichen Voraussetzungen zur Zuerkennung d...