• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 108/16 (Urteil)

  ...uf Rückzahlung der bisher geleisteten Zinsen und Tilgungsraten, Herausgabe der von der Beklagten gezogenen Nutzungen und Zustimmung zur Löschung der Grundschuld - sämtlich Zug um Zug gegen Rückzahlung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 573/15 (Urteil)

  ...uar 2014 "vollumfänglich die Aufrechnung erklärt". Eine entsprechende Feststellung hat das Berufungsgericht als zur Auslegung der Aufrechnungserklärung der Kläger zuvörderst berufenes Tatger...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-577/14 (Urteil)

  ...u einer Rufschädigung des Unternehmens, zu einer Unsicherheit bei der Planung von Entscheidungen, zu Beeinträchtigungen der Führung des Unternehmens selbst und schließlich zu Unruhe und Unbehagen bei ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 497/14 (Urteil)

  ...uf und erhob Widerklage auf Rückzahlung der Abfindung. Die Zustellung dieses Schriftsatzes wurde erst am 17. Januar 2014 veranlasst und erfolgte am 27. Januar 2014. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Kläge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 354/10 (Urteil)

  ...ufgrund der Weisung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 16. November 2007 wurden diese Behörden ab dem 1. Januar 2007 nach der Zusammenfassung ihrer Aufgaben mit denen der Truppenverwaltung, R...