• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 38/06 (Urteil)

  ...r Hand der Übernehmer ertragloses Vermögen, da er von vornherein nur zur Veräußerung und nicht zum Abbau durch die Übernehmer selbst vorgesehen war. Ertragloses Vermögen kann zur Begründung einer Verm...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 55/09 (Urteil)

  ...r Vertragsänderung diente der Vermögensübergabevertrag nicht mehr der Versorgung der Eltern des Klägers; diese Vertragsänderung ließ den auf die dauerhafte Versorgung der Eltern gerichteten Rechtsbind...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 35/10 (Urteil)

  ...r Große Senat die Auffassung vertrete, die wiederkehrenden Leistungen seien auch nach der Veräußerung des übertragenen Vermögens abziehbar, wenn der Veräußerungserlös zum Erwerb einer ertragbringenden...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 27/09 (Urteil)

  ...r Kläger zur Begründung seiner Klage geltend, der Lehrplan der X sei dem eines staatlichen Gymnasiums ebenbürtig. Gemäß einer Vereinbarung der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 12/10 (Urteil)

  ...r einen vergleichbaren Akt anerkannt. Vertreter der KMK wirken zwar in unterschiedlichen Gremien im Zusammenhang mit dem sog. AbiBac mit. So gehört ein Vertreter des Sekretariats --neben Vertretern de...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 48/09 (Urteil)

  ...rn nur bestimmte Privatschulen (indirekt) fördert, führt nicht zu einer Grundrechtsverletzung der Kläger. Der Zweck der Begünstigung nur bestimmter Privatschulen (siehe oben unter B.II.1.b) rechtferti...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 19/11 (Urteil)

  ...r zunächst erklärungsgemäß unter dem Vorbehalt der Nachprüfung. Aufgrund des für das Streitjahr 2000 erklärten Verlusts bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb ergab sich ein Verlustrücktrag für das Jah...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 31/09 (Urteil)

  ...riebsvermögen erfordert, dass das Wirtschaftsgut dem Betriebsinhaber zuzurechnen ist, d.h. bei materiellen Wirtschaftsgütern, dass er darüber als zivilrechtlicher oder wirtschaftlicher Eigentümer verf...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 14/15 (Urteil)

  ...Rz 34, 41 und 44) der für die Gewährung einer Ausfuhrerstattung erforderliche Nachweis in der Regel durch die Vorlage der insoweit vorgeschriebenen Dokumente erbracht. Er ist jedoch nur ausreichend, s...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 49/09 R (Urteil)

  ...ren Arbeit (Nr 1) oder aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen (Nr 2) sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Soz...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 44/08 (Urteil)

  ...rermäßigung. Denn er stellt weder ein Theater dar noch betreibt er ein solches. Auch nach der noch mit Wirkung für das Streitjahr geänderten Fassung der Vorschrift ermäßigt sich der Steuersatz im Stre...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 52/10 (Urteil)

  ...r sich der dem Inland zuzuordnende Gewerbeertrag der Klägerin ergibt. Der sich daraus zunächst ergebenden Erhöhung des Gewerbeertrags steht dessen Minderung durch die entsprechende Gewerbesteuer-Rücks...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 107/09 (Urteil)

  ...rt. 48 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) nach der Zählung des Vertrages von Amsterdam zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 12/09 (Urteil)

  ...rer Orden, einer ihrer religiösen Genossenschaften oder einem ihrer Verbände für Zwecke der religiösen Unterweisung, der Wissenschaft, des Unterrichts, der Erziehung oder für Zwecke der eigenen Verwal...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 36/11 (Urteil)

  ...r bisherigen Rechtsprechung der Finanzgerichte und der herrschenden Meinung in der Literatur geht der erkennende Senat u.a. mangels eines Registrierungsverfahrens und einer Dotationspflicht vor Anerke...