EmsLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

...2003 in Kraft.

LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

Weser/JadeLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

...2003 in Kraft.

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

EGInsO (XXXX) Art 3 bis 20 (Law)

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GeschmMG 2004 § 20 Bekanntmachung (Law)

(1) Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abb...

SchwarzArbG 2004 § 20 Entschädigung der Zeugen und Sachverständigen (Law)

Werden Zeugen und Sachverständige von den Behörden der Zollverwaltung herangezogen, so erhalten sie auf Antrag in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes eine Entsch...

LAP-hADV 2004 § 20 Zeugnis (Law)

(1) Die Prüfungskommission erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Prüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das die Abschlussnote sowie die nach § 19 errechnete Durchschnittspunktzahl en...

LAP-mDAAV 2004 § 20 Fachprüfung (Law)

(1) In der schriftlichen Fachprüfung sind insgesamt vier Aufsichtsarbeiten mit einer Bearbeitungszeit von jeweils mindestens drei Zeitstunden zu fertigen. Die Aufgaben sind aus folgenden ...

TKG 2004 § 20 Transparenzverpflichtung (Law)

(1) Die Bundesnetzagentur kann einen Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, verpflichten, für die zum Zugang berechtigten Unternehmen alle fü...

AufenthG 2004 § 20 Forschung (Law)

...bis zu sechs Monate nach der Beendigung der Aufnahmevereinbarung entstehen für a) den Lebensunterhalt des Ausländers ...

KrPflG 2004 § 20 Aufgaben der zuständigen Behörden (Law)

(1) Die Entscheidungen nach § 2 Abs. 1 trifft die zuständige Behörde des Landes, in dem die Antragstellerin oder der Antragsteller die Prüfung abgelegt hat. (2) Die Entscheidungen nach den §...

ELV 2004 § 20 Andere Bewerberinnen und Bewerber (Law)

...bis 4 der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) ...

GKG 2004 § 20 Nachforderung (Law)

...bis zum Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Beendigung dieser Verfahren möglich. (3) Ist der Wert gerichtlich festgesetzt worden, genügt es, wenn der berichtigte Ansatz dem Zahlungspflic...

MarkenV 2004 § 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen (Law)

(1) Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19 möglich ist. (2) So...

UWG 2004 § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...bis zu dreihunderttausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur für Elektrizität, ...