-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 3/15 (Urteil)
...r Versorgungsverträge und Gesamtvereinbarungen geltenden Grundsätze gelten auch für Integrierte Versorgungsverträge nach den §§ 140a ff. SGB V (i.d.F. vor dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 11/13 (Urteil)
...r Vorschrift sind seit 1. Juli 2013 die zur Verhütung von nosokomialen Infektionen und zur Vermeidung der Weiterverbreitung von Krankheitserregern, insbesondere solcher mit Resistenzen, erbrachten Lei...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 30/09 (Urteil)
...rrechtsverhältnis jeder auf die berechtigten Belange des anderen angemessen Rücksicht nimmt und sich mit seinem früheren Verhalten, auf das der andere vertraut und aufgrund dessen er in irreparabler W...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 13/14 (Urteil)
...r Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers oder im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt würden. Das deutsche Berufsrecht unterscheide zwischen Heilberufen, die eigenvera...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/12 (Urteil)
...r unter Berücksichtigung der nunmehr von der Klägerin erklärten Vorsteuer mit Umsatzsteuer-Jahresbescheid vom 10. Oktober 2008 auf ... € fest. Der Einspruch der Klägerin blieb ohne Erfolg (Einspruchse...
-
EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/15 (Urteil)
...richtungen anerkannt. Unter diese Befreiungsvorschrift können, unabhängig von ihrer Rechtsform, z.B. medizinische Versorgungszentren, Einrichtungen von Laborärzten oder klinischen Chemikern sowie Prax...
-
Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-236/17 P (Urteil)
...verzeichnis I. Rechtlicher Rahmen A. Grundverordnung B. Verordnung Nr. 1168/2012 II. Vorgeschichte des Rechtsstreits III. Verfahren vor dem Gericht und angefochtenes Urteil IV. Verfahren vor ...