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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 60/11 (Urteil)
...rilität eines Ehepartners ist als objektiv regelwidriger Körperzustand eine Krankheit im Sinne dieser Rechtsprechung. Da die heterologe Insemination die gestörte Fertilität der Spermien durch einen är...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 82/10 (Urteil)
...r Rechtssache erfordert neben der Formulierung einer Rechtsfrage den konkreten und substantiierten Vortrag, aus welchen Erwägungen im Einzelnen die Klärung der Rechtsfrage aus Gründen der Rechtssicher...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 110/11 (Urteil)
...r Kirchensteuer im Jahr der Erstattung verrechnet werden kann (sog. Erstattungsüberhang), zur nachträglichen Kürzung der im Zahlungsjahr als Sonderausgabe berücksichtigten Kirchensteuer führt (BFH-Urt...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 18/10 (Urteil)
...rhalt ausreichend gewürdigt, der Kläger Verfahrensfehler nicht gerügt. Die Fragen, ob vor öffentlicher Zustellung telefonische Kontaktaufnahme oder Befragung von Nachbarn oder Verwandten erforderlich ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 30/16 (Urteil)
...rrecht, Kommentar, § 3b Rz 21 f.; Blümich/Erhard, § 3b EStG Rz 14; Herrmann in Frotscher, EStG, Freiburg 2011, § 3b Rz 24; Senatsurteil vom 24. November 1989 VI R 92/88, BFHE 159, 157, BStBl II 1990, ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 179/11 (Urteil)
...rden waren. Der letztere Betrag setzte sich nach den Erläuterungen des FA in der Klageerwiderung vom 12. November 2010 aus der Kirchensteuererstattung der Streitjahre 2002 und 2005 sowie einer Kirchen...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 35/15 (Urteil)
...r erneut Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, nunmehr für die Jahre 2005 bis 2011. Diese Erstattung beruhte darauf, dass der Kläger während der Ansparphase Beiträge zu einer Direktversicherun...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 20/16 (Urteil)
...rrecht, Kommentar, § 3b Rz 21 f.; Blümich/Erhard, § 3b EStG Rz 14; Herrmann in Frotscher, EStG, Freiburg 2011, § 3b Rz 24; Senatsurteil vom 24. November 1989 VI R 92/88, BFHE 159, 157, BStBl II 1990, ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 21/15 (Urteil)
...r Art. 11 Abs. 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 des Rates vom 15. März 2011 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersys...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 16/11 (Urteil)
...rperschaften ein im Übertragungsjahr bei der übertragenden Körperschaft eingetretener (laufender) Verlust mit im Übertragungsjahr erzielten Gewinnen der übernehmenden Körperschaft verrechnet werden ka...
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Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 2. Kammer) - 1 BvL 11/07 (Urteil)
...r Vorschriften für die Sozialversicherung wird in § 18 SGB IV definiert und durch eine auf der Grundlage von § 17 Abs. 2 SGB IV erlassenen Rechtsverordnung (Sozialversicherungs-Rechengrößenveror...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 30/10 (Urteil)
...r Unternehmer sein Unternehmen betreibe. Da die Klägerin ihr Unternehmen im Inland betreibe und dort ihren Sitz habe, würden auch ihre im Ausland durch von ihr eingesetzte Subunternehmer erbrachten Ve...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 42/10 (Urteil)
...rden, weil der Kunde mit dem Erwerb das Recht erworben habe, die Hotelzimmer im Rahmen der Verfügbarkeit zu begünstigten Konditionen in Anspruch zu nehmen. Dass ein großer Teil der Hotelscheckerwerber...