• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 16/09 (Urteil)

  ...rt sich der Betrag der Vorsteuerberichtigung um ... DM von ... DM auf ... DM. Die von der Klägerin mit ihrer Revisionsschrift im Einzelnen dargelegte Berechnung zur Höhe der Vorsteuerberichtigung --de...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 8/11 (Urteil)

  ...Vorsteuerberichtigung in Betracht, seien in den Streitjahren die Einschränkungen zu beachten, die der BFH für die Korrektur des Vorsteuerabzugs bei einer rechtsfehlerhaften Beurteilung des Vorsteuerab...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 29/14 (Urteil)

  ...r nach § 226 der Abgabenordnung i.V.m. § 387 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorausgesetzten Weise aufrechenbar gegenüber. Vielmehr bestand der Rechtsgrund für das Behaltendürfen der durch vollziehbare B...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 9/11 (Urteil)

  ...Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern (Richtlinie 77/388/EWG) umsatzsteuerfrei behandelt hätten-- der Rückverkauf der Geräte durch...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 20/09 (Urteil)

  ...rers an eine Lehreinrichtung, in der dieser Lehrer dann vorübergehend unter der Verantwortung der genannten Einrichtung Unterricht erteilt, als "mit dem Unterricht eng verbundene Dienstleistung&q...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 26/08 (Urteil)

  ...rerklärungen für die Streitjahre 2004 und 2005 erklärte sie die Umsätze anhand der Brutto-Kasseneinnahmen abzüglich der Umsatzsteuer, was unter Berücksichtigung der Vorsteuern für 2004 zu einer Steuer...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 36/10 (Urteil)

  ...V.m. § 27 Abs. 2 UStG der Verzicht auf die Steuerfreiheit der von der Klägerin bezogenen Vermietungsleistung trotz der Verwendung von Mietflächen für steuerfreie Umsätze wirksam war. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 5/12 (Urteil)

  ...r-Erstattungen der vorliegenden Art sowohl den Vergütungsbegriff als auch das Erfordernis erfüllen, für eine mehrjährige Tätigkeit bezogen zu werden. Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Sen...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 24/10 (Urteil)

  ...Vorschrift soll hiernach ein Korrekturverfahren nach § 15a UStG vermeiden, wenn der Unternehmer Gegenstände liefert, die er ausschließlich für eine steuerfreie, den Vorsteuerabzug versagende Tätigkeit...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 152/10 (Urteil)

  ...rieb im Streitjahr (2005) und in den Vorjahren Spielhallen mit Geldspielgeräten. Sie erzielte bis zum Jahr 2004 zumeist Verluste; auf den 31. Dezember 2004 wurde für sie ein Verlustvortrag in Höhe von...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 35/10 (Urteil)

  ...rin vorträgt, einzelne Spielgeräte bereits aufgrund der notwendigen Verwendung von sog. Tresorständern fest verankert und daher nicht veränderbar montiert waren, ändert nichts daran. In revisionsrecht...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 34/10 (Urteil)

  ...rin vorträgt, einzelne Spielgeräte bereits aufgrund der notwendigen Verwendung von sog. Tresorständern fest verankert und daher nicht veränderbar montiert waren, ändert nichts daran. In revisionsrecht...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 104/09 (Urteil)

  ...r Vertretung vor dem BFH berechtigte Prozessvertreter der Klägerin die Beschwerde, soweit er sich auf den Inhalt einer Beschwerdeschrift in einem anderen Verfahren von einem anderen Prozessbevollmächt...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 133/16 (Urteil)

  ...Vorlagepflicht liegt außerdem erst bei einer willkürlichen Außerachtlassung der Verpflichtung zur Vorlage an den EuGH vor, d.h. wenn der Verzicht auf eine Vorlage bei verständiger Würdigung der das Gr...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 24/15 (Urteil)

  ...ründet der Ablauf der Verjährungsfrist im Steuerrecht jedoch kein Leistungsverweigerungsrecht (Einrede) des Steuerschuldners, sondern führt ohne Weiteres zum Erlöschen der verjährten Steuerforderung (...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 2/16 (Urteil)

  ...r ihr Rügerecht verloren. Der im finanzgerichtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz ist eine Verfahrensvorschrift, auf deren Einhaltung ein Beteiligter ausdrücklich oder durch Unterlassen e...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/12 (Urteil)

  ...rzeug in bar veräußert werde und auffällige Unterschiede zwischen der Unterschrift auf dem vom Abholer vorgelegten Pass und der Verbringenserklärung bestehen, müssten den Unternehmer zu besonderer Sor...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 96/10 (Urteil)

  ...rdene Klageverfahren ist aufgrund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der S-GmbH unterbrochen worden (§ 155 der Finanzgerichtsordnung --FGO-- i.V.m. § 240 der Zivilprozessordnung -...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 19/10 (Urteil)

  ...ruchsverfahren mit mehreren Schreiben, deren erstes vom 16. Februar 2006 datiert. Das FA erließ --für das Jahr 1998 nach Durchführung einer Umsatzsteuer-Sonderprüfung hinsichtlich der zu erstattenden ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 31/16 (Urteil)

  ...r und Revisionskläger (Kläger) sind seit Oktober 2010 verheiratet und wurden für das Streitjahr (2013) zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Der Kläger war nichtselbständig in A tätig. ...