-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 15/16 R (Urteil)
...ie Frage, ob in Fällen der Unbrauchbarkeit des Arbeitsergebnisses Fragen der Zumutbarkeit von Bedeutung sind, kam es in beiden Entscheidungen im Ergebnis nicht an, weil die Neuanfertigung durch den bi...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/09 R (Urteil)
...beitslosigkeit setzt danach neben Beschäftigungslosigkeit auch eine Beschäftigungssuche des Arbeitslosen voraus (§ 118 Abs 1 SGB III). Eine Beschäftigung sucht nach § 119 Abs 1 SGB III, wer alle Mögli...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 14/15 R (Urteil)
...bringen sind, weshalb fraglich sein könnte, ob § 44 Abs 2 SGB I überhaupt einschlägig ist. Soweit in der Literatur die Auffassung vertreten wird, dass § 44 Abs 2 SGB I den Beginn der Verzinsung für an...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 16/10 R (Urteil)
...bare mittelbare Folgewirkungen sind grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Ob Präventionsleistungen erbracht werden und sich im Nachhinein die anfängliche Unrichtigkeit der die Zuständigkeit eines Un...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 30/13 R (Urteil)
...i vorrangig darauf zu verweisen, seinen höheren Bedarf in einem Lebensbereich durch geringere Ausgaben in einem anderen Lebensbereich auszugleichen. Im Übrigen sei ihm die Bestreitung der nicht überno...