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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 54/14 (Urteil)
...it aber im gemeinnützigen Bereich tätige Einrichtungen Güter oder Dienstleistungen, die zur Durchführung ihrer satzungsmäßigen Zwecke erforderlich oder sachdienlich sind, erwerbsorientiert und gegen E...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 16/12 (Urteil)
...rt. 2 der Satzung in der Errichtung eines Kirchengebäudes in Rom sowie in der Unterrichtung und Lehre der russisch-orthodoxen Religion und der Förderung der russischen Kultur; ferner verfolgt er gegen...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 39/15 (Urteil)
...rin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Jahr ... gegründete Stiftung schweizerischen Rechts mit Satzungssitz in der Schweiz. In ihrer Stiftungsurkunde ist ihr Zweck und die Art seiner Verwirk...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 454/10 (Urteil)
...in der Ludwig-Erhard-Allee 21 eingegangen. Adressiert war er zutreffend an das dort ansässige Landesarbeitsgericht Düsseldorf. In diesem Schriftsatz sind zwar die Parteien und deren Bevollmächtigte ri...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 13/16 (Urteil)
...Rz 15; jeweils m.w.N.). Zur Gewährung der AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (ständige Rechtsprechu...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 101/13 (Urteil)
...iiert darzulegen, inwieweit die Beurteilung der aufgeworfenen Frage zweifelhaft und umstritten ist und warum deren Klärung aus Gründen der Rechtssicherheit, der Rechtseinheitlichkeit und/oder der Rech...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 7/13 (Urteil)
...r Mittel zu überprüfen. Im Streitfall sei die Fundaciò in Spanien als gemeinnützig anerkannt worden. Sie werde in Spanien im Stiftungsregister sowie beim Finanzamt geführt und unterliege einer Stiftun...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 15/13 (Urteil)
...rbeitsgerichtlichen Prozesses die Diskriminierung der Klägerin als Frau gewesen sei und dass diese mit der Formulierung des Vergleichs keine Gestaltungsmöglichkeiten missbraucht, sondern ihr Rehabilit...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 65/14 (Urteil)
...rere Fragen zur Vereinbarkeit des KernbrStG mit unionsrechtlichen Vorgaben, insbesondere mit der Richtlinie 2003/96/EG (EnergieStRL) des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaf...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 85/13 (Urteil)
...insbesondere nicht mittels grenzüberschreitender konzerninterner Fremdkapitalfinanzierung in Deutschland erwirtschaftete Erträge ins Ausland transferieren können. Weiterhin soll die Zinsschranke verhi...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 36/11 (Urteil)
...r Vorstiftung verletze das europarechtliche Verbot der umgekehrten Diskriminierung bzw. Inländerdiskriminierung, weil im österreichischen Recht die Vorstiftung anerkannt werde. Eine Diskriminierung im...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 111/11 (Urteil)
...ie Antragstellerin war in den Streitjahren Eigentümerin von fünf Immobilienobjekten, deren Erwerb sie zum überwiegenden Teil fremdfinanzierte. Die Finanzierung erfolgte im Wesentlichen durch Bankkredi...