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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 74/14 (Urteil)
...beschränkt überprüfbar ist. Der Nachprüfung unterliegt aber jedenfalls, ob der Begriff der objektiven Evidenz verkannt wurde und ob bei der Beurteilung wesentliche Umstände außer Betracht gelassen wur...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 216/14 (Urteil)
...Behauptung, die Beklagte habe ihm den zum Zeitpunkt der Übergabe vorliegenden Befall mit Hausbockkäfern arglistig verschwiegen, beantragt der Kläger, die Beklagte zur Zahlung eines Betrages in Höhe vo...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 23/15 (Urteil)
...bs. 1 Satz 3 BGB geschuldeten Beschaffenheit - hier: Baujahr 1999/2000 - nicht entspricht, weil bei der Errichtung ein älteres Bauteil integriert worden ist, hängt davon ab, ob dadurch die bei der geb...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 78/14 (Urteil)
...bs. 1 Satz 1 BGB vertraglich vereinbarte Beschaffenheit erstreckt (BGH, Urteil vom 29. November 2006 - VIII ZR 92/06, BGHZ 170, 86 Rn. 31; Urteile vom 19. Dezember 2012 - VIII ZR 96/12, NJW 2013, 1074...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnZR 81/13 (Urteil)
...bs. 9 KWKG darstelle, stehe dem Übertragungsnetzbetreiber gegen den Betreiber des Objektnetzes kein Anspruch auf Zahlung eines Belastungsausgleichs zu. Um die gebotene Einbeziehung der Objektnetze zu ...