• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 90/12 B (Urteil)

  ...ie eine Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist. Ein Bes...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 7/16 R (Urteil)

  ...ie Vorschrift ist insoweit planwidrig lückenhaft, als sie nicht ausdrücklich den Ausschluss auch derjenigen normiert, die über keine materielle Freizügigkeitsberechtigung oder ein anderes materielles ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 5/15 B (Urteil)

  ...ie eine Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist. Ein Bes...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 9/11 R (Urteil)

  ...ransfer-Kurzarbeitergeld (Transfer-Kug) gebildeten betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit abgeschlossen. Der Vertrag sah ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Kläger und der PEG befristet für die...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 242/16 B (Urteil)

  ...ruft sich der Beschwerdeführer jedoch nicht. Zwar sind an Form, Inhalt, Formulierung und Präzisierung eines Beweisantrags verminderte Anforderungen zu stellen, wenn der Beschwerdeführer - wie hier - i...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 393/17 B (Urteil)

  ...rderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Hinblick auf die vermeintliche Verfassungswidrigkeit der Norm. Konkretisiert hat der Senat diese Anforderungen bereits im ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 78/09 R (Urteil)

  ...rminderter Erwerbsfähigkeit vielmehr zum einen, dass die Rentenversicherung bei einem beträchtlichen Teil der Versicherten nicht nur das Invaliditätsrisiko, sondern auch das Arbeitsmarktrisiko trage, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 68/11 R (Urteil)

  ...rbliebenen Fähigkeiten noch verrichten könne, sei indes nicht ersichtlich. Die Tätigkeiten als Museumswärterin/Aufseherin, Küchenhilfe, Büglerin, Mitarbeiterin in einer Mangel, Warensortiererin in der...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 49/10 B (Urteil)

  ...i derzeit grundlegend gestört. Hierdurch gefährde er die Funktionsfähigkeit der vertragszahnärztlichen Versorgung. Habe sich ein Vertrags(zahn)arzt - wie der Kläger - in der Vergangenheit durch Verstö...