-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 8/12 (Urteil)
...r Kläger und Revisionskläger (Kläger) vermietete mehrere Objekte und erzielte daraus im Streitjahr (2007) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Eines dieser Objekte, das der Kläger nach seinem Vor...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 8/12 (Urteil)
...rganisationsprogrammierer und DV-Organisator. Nachfolgend arbeitete er von 1989 bis 1991 als angestellter Organisationsprogrammierer für die Z-Bank AG. Während dieser Zeit nahm er an einem ABB-Seminar...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 244/11 (Urteil)
...rifft keine in einem Revisionsverfahren klärbare Rechtsfrage, sondern dient allein der Beantwortung der Tatfrage, ob der Steuerpflichtige, der keine förmliche Ausbildung absolviert hat, das zur rechtl...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 3/14 (Urteil)
...r Jahren die theoretischen Voraussetzungen für eine Prüfung als Diplom-Informatiker oder Diplom-Wirtschaftsinformatiker erfüllte. Der Kläger hat im Gegenteil eingeräumt, dass er über den erforderliche...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 100/11 (Urteil)
...r Vorauszahlungen zur Körperschaftsteuer und des Gewerbesteuermessbetrags für Vorauszahlungszwecke für das Streitjahr (2007) auf 0 € ab. Als Begründung wurde angeführt, dass der EAV erst mit der Eintr...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 66/11 (Urteil)
...regung der Kläger-- jederzeit gehört werden können. Die rechtskundig vertretenen Kläger haben daher insoweit durch rügelose Verhandlung zur Sache ihr Rügerecht verloren (§ 155 FGO i.V.m. § 295 ZPO; vg...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 207/11 (Urteil)
...r Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) beantragte beim Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) für das Jahr 2009 zusammen mit Herrn X, mit dem er in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft l...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 120/10 (Urteil)
...r Besteuerung im Bereich der Prostitution zu verbessern und zu vereinheitlichen (vgl. Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierte...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 20/12 (Urteil)
...rwerber entstehenden Rechtsverfolgungskosten, die er zur Abwehr der von ihm zu entrichtenden eigenen Erbschaftsteuer aufwendet (BFH-Urteil vom 20. Juni 2007 II R 29/06, BFHE 217, 187, BStBl II 2007, 7...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 217/10 (Urteil)
...rung der Lohnsteuerklasse auf der Lohnsteuerkarte 2010. Der Kläger zu 1. begehrte die Eintragung der Lohnsteuerklasse III statt der Lohnsteuerklasse I, der Kläger zu 2. die Eintragung der Lohnsteuerkl...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 74/17 (Urteil)
...r 2006 III R 29/06, BFH/NV 2007, 663, Rz 34) und daher auch Art. 21 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der EU (Charta) nicht anwendbar ist, da diese gemäß Art. 51 Abs. 1 der Charta nur bei der Durchfüh...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 13/11 (Urteil)
...r. Sie habe ihre vertragliche Verpflichtung gegenüber der NE AG durch Untervermittler erfüllt; es könne keinen Unterschied machen, ob sie sich hierfür eigener Mitarbeiter oder selbständiger Vertreter ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 58/07 (Urteil)
...rn durch Erfüllung untergehen. Diese Beurteilung entspricht derjenigen von Darlehensforderungen in Fremdwährung: Im bloßen Rückfluss angelegter Festgelder liegt keine Veräußerung der Darlehensforderun...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 10/10 R (Urteil)
...rer Prüfung durch den Grundsicherungsträger als nicht angemessen iS des § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II, bleibt es für eine Begrenzung der Übernahme der KdU durch den Grundsicherungsträger bei dem Erforderni...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 1/14 (Urteil)
...r ist bei einer Nettolohnvereinbarung ihrerseits Teil des Arbeitslohns. Der Arbeitnehmer ist durch die Übernahme seiner persönlichen Lohn- bzw. Einkommensteuer durch den Arbeitgeber bereichert; er erh...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 154/10 (Urteil)
...r (Antragsteller) sind zur Einkommensteuer veranlagte Eheleute. Der Antragsteller ist nichtselbständig tätig und betreibt ferner in geringem Umfang den Verkauf von Motorgeräten und Zubehör. Er erwarb ...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 159/10 (Urteil)
...r und Beschwerdeführer (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 2001 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Kläger erzielte im Streitjahr in einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis Einkünfte...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 131/08 (Urteil)
...r Darlegung dieses Zulassungsgrundes bedarf es substantiierter Ausführungen zur Klärungsbedürftigkeit einer hinreichend bestimmten Rechtsfrage, die im konkreten Streitfall voraussichtlich auch klärbar...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 67/10 (Urteil)
...rt im System der Einkommensteuer weder zu Wertungswidersprüchen noch zu sachwidrigen Ergebnissen. Der Gesetzgeber selbst hat den Besteuerungszugriff mit der Verlängerung der Veräußerungsfrist für Grun...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 32/10 (Urteil)
...rde auf einen Verfahrensmangel (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO) gestützt, bedarf es hierfür eines Vortrags der Tatsachen, die den gerügten Verfahrensmangel schlüssig ergeben. Außerdem muss dargelegt werden, d...