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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 10/11 (Urteil)
...r Rückdeckungsversicherung in eine Direktversicherung (vgl. auch Pflüger in Herrmann/Heuer/Raupach, § 19 EStG Rz 407; Ahrend/Förster/Rössler, Steuerrecht der betrieblichen Altersversorgung, 2. Teil Rz...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 11/11 (Urteil)
...r Rückdeckungsversicherung in eine Direktversicherung (vgl. auch Pflüger in Herrmann/Heuer/Raupach, § 19 EStG Rz 407; Ahrend/Förster/Rössler, Steuerrecht der betrieblichen Altersversorgung, 2. Teil Rz...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 57/08 (Urteil)
...rsicherungen der Arbeitnehmer werden im Kapitaldeckungsverfahren durchgeführt. Nach § 4 des Gruppenversicherungsvertrages tragen die Arbeitnehmer vom Beitrag der Arbeitgeber vorbehaltlich einer entspr...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 36/09 (Urteil)
...rgebracht hatte. Die Verfassungsbeschwerde, die u.a. vergleichbar mit dem Vorbringen der Klägerin hier im Revisionsverfahren darauf gestützt war, dass die Umlagen den Arbeitnehmern keinen Vorteil erbr...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 37/09 (Urteil)
...r Arbeitnehmer aufgrund einer Sperr- bzw. Haltefrist die Aktien für eine bestimmte Zeit nicht veräußern kann. Der Erwerber der Aktien ist rechtlich und wirtschaftlich bereits dann Inhaber der Aktie, w...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 58/15 (Urteil)
...rektversicherung (Rentenversicherung) zur Altersversorgung abgeschlossen. Die Ansprüche aus der Direktversicherung standen unmittelbar dem G zu. Dieser erwarb aufgrund der Beitragszahlungen der Kläger...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 50/10 (Urteil)
...r hat das Kind S im Streitfall mit seiner Beteiligung am Drogenhandel eine Straftat begangen, für die es rechtskräftig zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Ein derartiger Sachverhal...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 23/12 (Urteil)
...Rechtsstreits (hier des Verfahrens gegen die Umsatzsteuer-Festsetzung für 2009) von dem anderen (möglicherweise vorgreiflichen) Verfahren (hier dem Einspruchsverfahren gegen den Widerruf einer bereits...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 80/09 (Urteil)
...rten nach dem Revisionsvorbringen der Kläger vielmehr Belastungen verschiedenster Art (Zöliakieerkrankung der älteren Tochter, unzureichende staatliche Betreuungsangebote, Schwangerschaft, Risikogebur...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 35/14 (Urteil)
...Vielmehr hat der RFH selbst erwogen, ob sich --im Streitfall aus der Perspektive der Klägerin-- der eine Vertragspartner auf gesellschaftsvertraglicher Grundlage mitunternehmerisch am Gewerbebetrieb d...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 5/10 R (Urteil)
...rtrages könne nicht als Voraussetzung einer Zusicherung verlangt werden, weil die Vorlage eines vom Vermieter unterschriebenen Vertragsentwurfs nicht der Praxis großer Wohnungsbauträger entspreche. § ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 92/09 (Urteil)
...ragsleistungen der Klägerin und deren vormaligen Arbeitgebers gewährt wird, die im Zahlungszeitpunkt als gegenwärtiger Arbeitslohn der Klägerin zu qualifizieren waren. Steuerrechtlich wird die Altersr...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 12/13 (Urteil)
...reitjahr 2005 selbst ausgeführt hat, dass ein Feststellungsverfahren erforderlich sei, es aber an den zur Durchführung erforderlichen Angaben fehle. Im Übrigen ist auch die Berichterstatterin im Erört...