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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 244/11 (Urteil)
...rifft keine in einem Revisionsverfahren klärbare Rechtsfrage, sondern dient allein der Beantwortung der Tatfrage, ob der Steuerpflichtige, der keine förmliche Ausbildung absolviert hat, das zur rechtl...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 8/12 (Urteil)
...rganisationsprogrammierer und DV-Organisator. Nachfolgend arbeitete er von 1989 bis 1991 als angestellter Organisationsprogrammierer für die Z-Bank AG. Während dieser Zeit nahm er an einem ABB-Seminar...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 40/11 (Urteil)
...r Revisionsbegründungsfrist der Wiedereinsetzungsantrag als erfolglos erweist, ist die Revision gemäß § 126 Abs. 1 FGO durch Beschluss zu verwerfen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 24. Januar 2008 XI R 6...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 63/14 (Urteil)
...rsitzender Richter am FG A, RiFG B und RiFG C getroffen. Unschädlich sei, dass der in der letzten Sitzung für den erkrankten RiFG D aufgetretene geschäftsplanmäßige Vertreter RiFG B nicht an den voran...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 26/17 (Urteil)
...2008, 815 --korrekt-- durch Urteil oder --inkorrekt-- durch Beschluss. Im Streitfall hat die Klägerin die Frage der Unwirksamkeit ihrer Erledigungserklärung erstmals im Rahmen des Beschwerdeverfahrens...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 4/13 (Urteil)
...reichten Programmcodes sowie Arbeitsproben/Projektunterlagen untersucht. Er hat sich nachvollziehbar darauf gestützt, dass die Programmierungen und Korrekturen des Klägers Software mittlerer Komplexit...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 63/10 (Urteil)
...r die Frage, ob der persönliche Geltungsbereich der VO Nr. 1408/71, in ihrer durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 --VO Nr. 118/97-- (Amtsblatt der Europäischen Gemeinsch...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 89/15 (Urteil)
...rn nicht die Übersendung der Akten verlangt wird, in der Regel der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle treffen; anderenfalls entscheidet über einen solchen Antrag der Spruchkörper oder sein Vorsitzender...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 51/08 (Urteil)
...rbetriebsvermögen bei der B-KG eingebucht. Die Klägerin behandelte sie in ihrer Vermögensteuererklärung zum 1. Januar 1990 als Privatvermögen. Im Rahmen einer Außenprüfung für die Jahre 1987 bis 1989 ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 47/12 (Urteil)
...rmeyer in Wassermeyer/Richter/Schnittker, a.a.O., Rz 2.11; derselbe, Internationales Steuerrecht --IStR-- 2007, 334, sowie in Achatz/Ehrke-Rabel/Heinrich/Leitner/Taucher [Herausgeber], Steuerrecht, Ve...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 3/11 (Urteil)
...rt. 6 der Achten Richtlinie 79/1072/EWG des Rates vom 6. Dezember 1979 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuer – Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 13/08 (Urteil)
...räußerte ihren Anteil mit Vertrag vom 17. April 1991. Der Erwerber dieses Anteils wiederum übertrug diesen Anteil mit Vertrag vom 27. Januar 1997 mit Wirkung zum 1. Januar 1997 auf X. Dieser übertrug ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 191/09 (Urteil)
...r veräußerten die Antragsteller ihre Anteile an X und Y. In der für X abgegebenen Feststellungserklärung für das Streitjahr wurde der dabei erzielte Gewinn als nach dem DBA-Spanien steuerfrei erklärt....
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 45/09 (Urteil)
...ruar 2009 die Ausschlussfrist gerügt und hilfsweise deren Verlängerung beantragt hatte, verlängerte der Berichterstatter die Frist zunächst bis zum 5. April 2009. Am 1. April 2009 nahm die Klägerin er...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 111/11 (Urteil)
...rrecht, Gegenwart und Zukunft, Festschrift für Christiana Djanani, 2008, 3, 27; G. Förster in Breithecker/Förster/Förster/Klapdor, Unternehmensteuerreformgesetz 2008, 2007, § 4h EStG Rz 62; Hey, Betri...
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Vorlagebeschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 4/13 (Urteil)
...r unilaterale "Bruch" des völkervertragsrechtlich Vereinbarten --das sog. Treaty overriding-- zwar aus rechtspolitischer Sicht unerfreulich, dass darin aber kein verfassungsrelevanter Vorgan...