• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 48/10 (Urteil)

  ...r durchführbar ist, weil der Betrieb bereits aufgegeben oder veräußert worden war (BFH-Urteil vom 13. Mai 2004 IV R 11/02, BFH/NV 2004, 1400) oder der Entschluss zur Betriebsveräußerung oder -aufgabe ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 11/09 (Urteil)

  ...r Begründung der Revision trägt der Kläger vor, T habe zur Berufsorientierung, zur Förderung ihrer sozialen Kompetenz in ihrem späteren Beruf und zur Verbesserung ihrer Französischkenntnisse ein freiw...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 38/08 (Urteil)

  ...r auf Grund einer voraussichtlich dauernden Wertminderung niedriger ist (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG). Das Erfordernis einer dauernden Wertminderung entspricht einer Gesetzesänderung durch das Steuer...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 53/12 (Urteil)

  ...ren Wert der Beteiligung an der X-GmbH spricht, lässt der Einwand außer Acht, dass der Anspruch auf eine Nachsicherung der Kreditgeber Gegenstand der vertraglichen Vereinbarungen war und die Sicherung...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 98/10 (Urteil)

  ...rzinslichen Wertpapieren an einer "voraussichtlich dauernden" Wertminderung, soweit die Kurswerte der Papiere unter deren Nominalwert abgesunken sind oder schon vor ihrem (weiteren) Absinken...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 43/06 (Urteil)

  ...r mit einer Betriebsprüfung. Nach dem Betriebsprüfungsbericht vom 14. Februar 2002 war der Gewinn aus Gewerbebetrieb aus unstreitigen Gründen zu erhöhen. Die Gewinnänderungen beruhten auf der Nichtber...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 9/14 (Urteil)

  ...r Abzug erfolgt im Unterschied zur früheren Rechtslage bei der Rücklage (Ansparabschreibung) nach § 7g Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes i.d.F. vor der Änderung durch das Unternehmensteuerreformgeset...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 3/14 (Urteil)

  ...r. 1 Satz 3 EStG der Betrag, den ein --den Betrieb fortführender-- Erwerber im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde. Der Begriff des Teilwerts nach § 6 Abs. 1 Nr...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 89/10 (Urteil)

  ...rlichen Berater überfordern würden und es deshalb für das durch die Bewältigung einer Vielzahl von Fällen gekennzeichnete Steuerverfahren (Massenverfahren) einfacher und leicht überprüfbarer Kriterien...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 99/12 (Urteil)

  ...rtlaut des Vertriebsvertrags und darauf, dass die Schulungen der Abschlussvertreter nicht durch sie, sondern von einer ihrer Tochtergesellschaften durchgeführt wurden. Einen etwaigen Verfahrensmangel ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 42/11 (Urteil)

  ...rag könne für eine bereits getätigte Investition nur in Anspruch genommen werden, wenn er bereits in der ursprünglichen Steuererklärung geltend gemacht werde. Hier sei der Antrag aber nachgereicht wor...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 28/14 (Urteil)

  ...r Geltendmachung der Ansparabschreibung die Investition nicht mehr oder realistischerweise nicht mehr durchführbar war, sei es wegen beschlossener oder bereits durchgeführter Betriebsaufgabe oder -ver...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 23/09 (Urteil)

  ...rt, weil der Kläger die Gründe für die verzögerte Geltendmachung nicht ausreichend dargelegt hätte. Für eine gesteigerte Pflicht zur Darlegung (etwa durch Vorlage angeforderter Prospekte oder Erteilun...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 58/14 (Urteil)

  ...r Beurteilung der Dauerhaftigkeit der Wertminderung verfüge. Auch bedürfe es weder der beantragten Ortsbesichtigung noch der Vernehmung der Bürgermeisterin der Gemeinde, weil das entsprechende Vorbrin...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 13/11 (Urteil)

  ...r. Sie habe ihre vertragliche Verpflichtung gegenüber der NE AG durch Untervermittler erfüllt; es könne keinen Unterschied machen, ob sie sich hierfür eigener Mitarbeiter oder selbständiger Vertreter ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 13/09 (Urteil)

  ...rverkürzung wäre der Änderungsbescheid innerhalb der Festsetzungsfrist erlassen worden. Die verlängerte Festsetzungsfrist endete regulär mit Ablauf des Jahres 2000. Der Fristablauf wäre aber durch den...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 108/10 R (Urteil)

  ...r Referendarzeit ist er durchgehend privat kranken- und pflegeversichert. Sein Beitrag für die private Krankenversicherung betrug ab 1.1.2009 207,39 Euro, derjenige für die private Pflegeversicherung ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 18/11 (Urteil)

  ...r die Durchführung von Versammlungen der Vertrauensmänner und Vertrauensfrauen und der Bezirksvertrauensmänner und Bezirksvertrauensfrauen durch die Hauptschwerbehindertenvertretung entsprechend gilt....

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-50/06,T-69/06 (Urteil)

  ...Rates konnten ihre Wirkungen nämlich nur in dem Bereich entfalten, der von den Regeln zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften über die Verbrauchsteuern erfasst wird, und griffen den Wirkungen einer ...