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Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 111/11 (Urteil)
...r besonderer, nur bei einer kleinen Gruppe von Steuerpflichtigen gegebener Verhältnisse aufgrund der Vielfalt der Lebensverhältnisse mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten verbunden ist (BFH-Urteil i...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 2/11 (Urteil)
...rz 2009 VI R 43/08, BFH/NV 2009, 1113). Ferner ist geklärt, dass der Gesetzgeber bei Erwerbsaufwendungen, die die Privatsphäre des Steuerpflichtigen berühren, besondere formelle Anforderungen an die A...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 60/10 (Urteil)
...r BFH danach auch erkennbar nicht darauf ab, ob der zum Barunterhalt verpflichtete Elternteil nicht sorgeberechtigt ist oder mit-sorgeberechtigt. Diese Unterscheidung hat nur im Rahmen der Vorschrifte...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 169/11 (Urteil)
...rn, deren Erziehungsleistungen durch das Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz aufgrund der Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten im Rahmen der Berechnung ihrer Rente anerkannt wird...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII B 5/14 (Urteil)
...reinbar angesehen. Das BVerfG erklärte die für verfassungswidrig erklärten Regelungen aufgrund seiner Weitergeltungsanordnung aber in den Streitjahren für weiterhin anwendbar. Dem Gesetzgeber wurde au...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 154/10 B (Urteil)
...RdNr 5 f). Die Formulierung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht an ihr die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prü...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 119/14 B (Urteil)
...r auch nur rein subjektiv stärker empfundenen Schmerzen leide. So seien insbesondere die mit übergroßflächiger Vernarbung einhergehende Oberschenkeltrümmerfraktur rechts mit mehreren Korrekturoperatio...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 377/15 B (Urteil)
...r Rüge einer Verletzung rechtlichen Gehörs erforderlich - mangelndes Eingehen auf ihren Vortrag zur vorzeitigen Wartezeiterfüllung in den Gründen des angegriffenen Urteils überhaupt entscheidungserheb...