• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 25/13 (Urteil)

  ...r aufgrund einer besonderen Form noch einer besonderen Fertigung als Instrumente für medizinische oder chirurgische Zwecke erkennbar. Auf die vom FG herangezogenen Kriterien der Art der Aufmachung und...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 60/10 (Urteil)

  ...rn eingeführte TFT-Farbmonitore mit Flüssigkristallanzeigen (LCD) unter der Unterpos. 8528 51 00 (Zollsatz: frei) der Kombinierten Nomenklatur (KN) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 70/10 (Urteil)

  ...Rechners gespeichert. Das Erfordernis der freien Programmierbarkeit sei nicht erfüllt, sofern das Programm auf einem anderen Gerät erstellt und danach auf dem Modul gespeichert werde. Für eine Program...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 7/15 (Urteil)

  ...rliche Vorschriften - wie hier - führten ohne weiteres zur Nichtigkeit der gesamten zugrunde liegenden Vertragsabrede. Eine isolierte Prüfung nur der steuerverkürzenden Abrede finde nach neuerer Recht...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 4-5/06, X R 43-44/07, X R 4/06, X R 5/06, X R 43/07, X R 44/07 (Urteil)

  ...r Kläger und Revisionskläger (Kläger) betreibt seit dem 1. März 1996 eine Apotheke. Der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich legt er den Zeitraum vom 1. März bis 28. Februar zugrunde. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 72/10 (Urteil)

  ...r KN. Die Verarbeitung digitalisierter Töne ist ebenso Datenverarbeitung wie die Verarbeitung digitalisierter Bilder oder irgendwelcher anderer Zeichen (vgl. Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 28/09 (Urteil)

  ...rmögen rechnende Warenlager fremdfinanziert worden sei, berechtige nicht zu einer Gewinnkorrektur, weil im Streitfall die Besonderheit bestehe, dass nicht der laufende, sondern der vom Veräußerer über...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 46/13 (Urteil)

  ...rfG ist zwar ungewiss, ob dieses die Vorschrift als verfassungswidrig beurteilen und im Fall einer Verfassungswidrigkeit für nichtig oder (nur) für mit dem GG unvereinbar erklären wird und welche Rech...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-143/12 (Urteil)

  ...r Renten ihrer Beschäftigten umfangreichere Verpflichtungen träfen als ihre Wettbewerber, sei für die Frage, ob ein Vorteil vorliege, irrelevant, sondern ausschließlich im Rahmen der Prüfung der Verei...