-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 43/12 (Urteil)
...iner qualifizierten Beteiligung wie die Gewährung eines Darlehens für eine Aktiengesellschaft durch einen Aktionär, der an der Gesellschaft nicht unternehmerisch beteiligt ist (BFH-Urteile in BFHE 221...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 35/11 (Urteil)
...rose erkrankt. Die Krankheit wurde 1993 diagnostiziert, seit 2000 ist die Klägerin zeitweilig, inzwischen dauerhaft auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Kläger bewohnen ein 1979 errichtetes Einfamilien...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 48/12 (Urteil)
...iz zu beachten. Der Kläger wird durch die Versagung der Steuerfreiheit in seinem Recht auf Freizügigkeit nicht in gemeinschaftsrechtswidriger Weise beschränkt. Zwar steht die Arbeitnehmerfreizügigkeit...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 48/11 (Urteil)
...ich die streitgegenständlichen Betriebstättenverluste danach womöglich bei einem neuerlichen Engagement der Klägerin in Belgien in irgendeiner Weise --beispielsweise durch Wiedereröffnung einer Betrie...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 156/12 (Urteil)
...ie Annahme einer Darlehensgewährung nach Kriseneintritt oder eine solche vor Kriseneintritt mit nachfolgendem Stehenlassen in der Krise in Betracht, wobei der vereinbarte Forderungsverzicht mit Besser...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 42/10 (Urteil)
...i gehöriger Prüfung seiner Rechte und Pflichten erkennen können, der Prozess werde keinen Erfolg haben, wird der Lebenswirklichkeit nicht gerecht. Vorherzusagen wie ein Gericht entscheiden wird, ist &...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 36/15 (Urteil)
...r nach bisherigen Grundsätzen entweder der Zeitpunkt der Hingabe einer von vornherein eigenkapitalersetzenden Finanzierungshilfe oder des Stehenlassens einer Finanzierungshilfe bei Eintritt der Krise....
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 37/11 (Urteil)
...rin für 25.000 DM. Der Kläger und sein Bruder waren Geschäftsführer. Die GmbH betrieb die Tischlerei auf einem angemieteten Grundstück. Vermieter waren der Kläger und sein Bruder in der Rechtsform ein...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 81/17 (Urteil)
...In der Folgezeit pachtete weiter Herr A das Restaurant von der Verpächterin, einer Brauerei. In einer Zusatzvereinbarung aus dem Jahr 2002 wurde vereinbart, dass A das Restaurant an die Klägerin unter...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 32/11 (Urteil)
...r hat zwar keinen ausdrücklichen Revisionsantrag gestellt. Ein förmlicher Revisionsantrag ist jedoch entbehrlich, wenn sich aus dem Revisionsvorbringen eindeutig ergibt, inwieweit sich der Kläger durc...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 42/13 (Urteil)
...r den Rollstuhl, breitere Türen und niedrigere Schwellen, Haltegriffe und eine barrierefreie Duschkabine mit einem Klappsitz erforderlich gewesen seien. Dadurch habe sich eine um 45,5 qm größere Grund...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 9/15 (Urteil)
...r der Kläger Eigentümer von zwei eigengenutzten Immobilien sowie gemeinsam mit seiner Ehefrau Miteigentümer von fünf weiteren Immobilien, aus deren Vermietung er steuerpflichtige Überschüsse erwirtsch...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 18/10 R (Urteil)
...rtarifstelle 18 wegen freiwilliger Versicherung mit der Gefahrklasse 5,2 ist mangels freiwilliger Versicherung wegen unrichtiger Einordnung des Klägers rechtswidrig und beeinträchtigt ihn in seinen Re...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V S 8/10 (Urteil)
...ich hieraus nur eine Teilnichtigkeit der FGO im Hinblick auf die in Grundrechte eingreifenden Vorschriften, nicht aber eine weiter gehende Nichtigkeit anderer Vorschriften der FGO, die nicht dem Zitie...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 73/15 (Urteil)
...il-)Auseinandersetzung der Miteigentümergemeinschaft deren betrieblicher Organismus vollständig aufgelöst. Es verblieb nicht lediglich ein verkleinerter Betrieb, der ggf. nicht mehr ertragreich bewirt...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 19/13 (Urteil)
...I. Die Kläger und Revisionskläger sind Gesamtrechtsnachfolger ihrer während des Revisionsverfahrens verstorbenen Mutter (M). Diese war ihrerseits gemeinsam mit ihrem Sohn, dem Kläger zu 1., Erbin ihre...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 24/09 R (Urteil)
...rs für die Qualifizierung als beitragspflichtige Einnahme der betrieblichen Altersversorgung ist - wie hier - bei einer solchen für die betriebliche Altersversorgung typischen Versicherungsart der Dir...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 26/11 (Urteil)
...rovers diskutiert. Vor diesem Hintergrund konnte der Kläger nicht davon ausgehen, das FG werde weiterhin von der Prämisse ausgehen, der Grundstückswert sei in Übereinstimmung mit der Arbeitsorientieru...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 25/17 (Urteil)
...r Ort einer Dienstleistung, die von einer Vereinigung erbracht wird, deren Tätigkeit darin besteht, den Tausch von Teilzeitnutzungsrechten an Ferienwohnungen zwischen ihren Mitgliedern zu organisieren...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 139/11 R (Urteil)
...ich wäre. Die Feststellung der einerseits auf die Heizung, andererseits auf die Warmwasseraufbereitung entfallenden Kosten sei gerade nicht mittels gesonderter Zähler oder sonstiger technischer Einric...