-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 48/10 (Urteil)
...ie bringt vor, die Frist zur Begründung der Revision und die dazugehörige Vorfrist sei im Fristenkalender ihrer Prozessbevollmächtigten gestrichen worden. Es habe nicht eruiert werden können, wann, we...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 6/16 R (Urteil)
...it gleichzeitig die Gewährung höherer Leistungen für KdUH versagt worden sind. Streitig sind allein weitere Leistungen für KdUH nach § 22 SGB II, weil die Kläger ihr Klagebegehren zulässigerweise hier...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 41/13 (Urteil)
...Reserveoffiziersanwärter als Offiziersanwärter übernommen und Reserveoffiziere zu Berufsoffizieren ernannt werden. Von dieser Möglichkeit mache ein Teil der Anwärter und der Reserveoffiziere tatsächli...
-
Nichtannahmebeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 2. Kammer) - 1 BvR 617/14 (Urteil)
...it gerügt wird, die Heranziehung der Wohngeldtabellenwerte sei nicht tragfähig begründet, ist eine Verletzung von Grundrechten der Beschwerdeführerin nicht möglich. Die der Beschwerdeführerin zu ersta...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 60/12 R (Urteil)
...rweitert. Soweit der Beklagte schließlich mit seiner Revision einwendet, dass der Klägerin lediglich ein geringerer Gesamtbetrag zustünde, ist das Urteil des SG insoweit bereits in Rechtskraft erwachs...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 219/10 R (Urteil)
...inem nicht erforderlichen Umzug erhöhen. Bei einem Streit über die Erforderlichkeit eines Umzugs kann der Leistungsberechtigte mit der Einholung einer Zusicherung im Vorfeld eines Umzugs das Risiko ei...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 10/16 (Urteil)
...ielmehr lediglich einige Einzelindizien anders gewichten als das FG. Mit einem derartigen Vorbringen kann die revisionsrechtliche Bindungswirkung einer tatrichterlichen Würdigung indes nicht in Zweife...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 68/11 R (Urteil)
...rbliebenen Fähigkeiten noch verrichten könne, sei indes nicht ersichtlich. Die Tätigkeiten als Museumswärterin/Aufseherin, Küchenhilfe, Büglerin, Mitarbeiterin in einer Mangel, Warensortiererin in der...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 789/11 (Urteil)
...rbeitsgericht hat dies vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten der Beklagten verneint und darauf hingewiesen, dass die Entgeltreduzierung der verringerten Arbeitszeit entspricht. Dies ist...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 121/13 (Urteil)
...rurteilt. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision begehrt die Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Sie hat die Leistungsfähigkeit des Klägers im Streitzeitraum ...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 802/11 (Urteil)
...ier wird in ihrem Betrieb für die weitere Bearbeitung in sog. De-Inking-Papier für die Papier- sowie in Karton und Papier für die Kartonherstellung getrennt. Nach einer maschinellen Grobsortierung am ...