-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 75/10 (Urteil)
...rsprechender abstrakter Rechtssätze aus der Entscheidung der Vorinstanz einerseits und der Divergenzentscheidung (hier Urteil des FG Hamburg vom 20. Mai 2008 4 K 28/08, Zeitschrift für Zölle und Verb...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 37/11 (Urteil)
...rungsverfahren besteht kein allgemeines gesetzliches Verwertungsverbot für Tatsachen, die unter Verletzung von Verfahrensvorschriften ermittelt worden sind, weshalb auch eine Verletzung der Belehrungs...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 8/11 (Urteil)
...Vorsteuerberichtigung in Betracht, seien in den Streitjahren die Einschränkungen zu beachten, die der BFH für die Korrektur des Vorsteuerabzugs bei einer rechtsfehlerhaften Beurteilung des Vorsteuerab...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 38/11 (Urteil)
...Revision ist aus verfahrensrechtlichen Gründen begründet. Sie führt zur Aufhebung der Vorentscheidung, weil sich während des Revisionsverfahrens die Verfahrensgegenstände, über deren Rechtmäßigkeit da...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 13/08 (Urteil)
...vom Veräußerer in der Praxis erzielten und auf die gesetzlich versicherten Patienten entfallenden Umsatzes und Gewinns ermittelt worden. Die Privatpraxis führte der Verkäufer fort; sie war vom Vertrag...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 311/16 (Urteil)
...VVG von den Beklagten Ersatz. Das Landgericht hat den Beklagten zu 1 zur Zahlung von 97.801,29 € verurteilt; während des Berufungsverfahrens wurde über dessen Vermögen das Verbraucherinsolvenzverfahre...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V S 26/09 (Urteil)
...rin im Rahmen des § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO nicht berufen, weil der Mangel der vorschriftsmäßigen Vertretung nur vom nichtvertretenen Beteiligten --das wäre hier das nach Auffassung der Klägerin verfahre...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 5/17 (Urteil)
...r inländischen Betriebsstätte (BFH-Urteil vom 28. Oktober 2009 I R 28/08, BFH/NV 2010, 432, Rz 57). Daran ändert auch die Vorschrift des § 11 EStG nichts. Die Vorschrift regelt nicht, unter welchen Vo...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 44/09 (Urteil)
...rfür einstehen. Auf ein vorwerfbares Verhalten kommt es nicht an. Der gesetzliche Tatbestand verlangt weder, dass der Aussteller der Rechnung (bzw. der Urkunde) deren missbräuchliche Verwendung durch ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 29/09 R (Urteil)
...r wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet, bei Erbringung von Leistungen, insbesondere zur Prüfung von Voraussetz...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 35/12 (Urteil)
...risch gesprochenen Vortrag, der als Stilmittel die Rezitation präge. Die in der Vorentscheidung angeführten Reaktionen des Publikums beruhten nicht auf einer besonderen Vortragsart der Klägerin, sonde...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 38/13 (Urteil)
...reitjahr 1992 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin war u.a. Gesellschafterin einer vermögensverwaltenden Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR). Die GbR erzielte im Streitjahr Verl...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 30/09 (Urteil)
...r Berufsverband Heileurythmie e.V. (BVHE), zu dessen Mitgliedern der Kläger gehört, einen "Vertrag zur Durchführung Integrierter Versorgung nach §§ 140a ff. SGB V über die Versorgung mit Anthropo...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 34/12 (Urteil)
...r eine Frage technischer Fertigkeiten, sondern vor allem eine Frage geistig-künstlerischer Vorstellungskraft und Kreativität. Der Beurteilung der "X" als einer Theateraufführung vergleichbar...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/09 (Urteil)
...r Ermittlung der Vorsteuerbeträge eine Rückrechnung vorgenommen, der es die beantragten Vorsteuerbeträge einerseits und die Ermittlungen der Umsatzsteuer-Sonderprüfung andererseits zugrunde gelegt hat...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 27/11 (Urteil)
...r Verjährungsvorschriften. Die Geltendmachung der Steuerbefreiung in einem Zeitraum von 12 bis 30 Jahren nach vorangegangener Erklärung steuerpflichtiger Umsätze verstoße gegen den Grundsatz von Treu ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 17/13 (Urteil)
...rafverfahrens weiter zur uneingeschränkten Mitwirkung im Besteuerungsverfahren verpflichtet. Weder ein Verstoß gegen § 136a StPO noch ein Verstoß gegen Grundrechte liege vor, da der Prüfer die Prüfung...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 10/14 (Urteil)
...vor. Nach neuerer Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) sei eine starre Aufenthaltsgrenze im Inland von fünf Monaten nicht mehr erforderlic...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 44/08 (Urteil)
...r geänderten Fassung der Vorschrift ermäßigt sich der Steuersatz im Streitfall nicht. Die vom Kläger im Streitjahr erbrachte Leistung stellt jedenfalls keine den Theatervorführungen oder Konzerten ver...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 64/09 (Urteil)
...rtvereins zu verstehen, die es aktiven Sportlern ermöglicht, Sport zu treiben. Eine bestimmte Organisationsform oder -struktur schreibt das Gesetz nicht vor. Die Grenze der sportlichen Veranstaltung i...