-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZB 1/15 (Urteil)
...besteht im Arbeiten mit den Mitteln der Naturkräfte (BGH, Beschluss vom 27. März 1969 - X ZB 15/67, BGHZ 52, 74, 77 ff. = GRUR 1969, 672 - Rote Taube; Beschluss vom 19. Oktober 2004 - X ZB 33/03, GRUR...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 56/16 (Urteil)
...bungssperre durch den Scheinvater im Regressverfahren durchbrochen werden kann, vermag § 1600 d Abs. 4 BGB indessen auch den Beginn der Verjährungsfrist in objektiver Hinsicht nicht zu beeinflussen. D...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 37/13 (Urteil)
...Bilder zu verstehen, sondern eine vorgegebene, insbesondere zeitlich geordnete Abfolge von einzelnen Bildern, wie sie etwa bei Filmaufnahmen entsteht. Die geordnete Abfolge der Bilder bewirkt bei ents...