-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 56/10 (Urteil)
...r der Vorführwagen fest. Der Vorführwagen steht dem Kläger für Probe-, Vorführ- und Besuchsfahrten zur Verfügung. Nach Ziffer 3.4 der Anlage II zum Arbeitsvertrag ist die private Nutzung des Vorführwa...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 54/10 (Urteil)
...r der Vorführwagen fest. Der Vorführwagen steht dem Kläger für Probe-, Vorführ- und Besuchsfahrten zur Verfügung. Nach Ziffer 3.4 der Anlage II zum Arbeitsvertrag ist die private Nutzung des Vorführwa...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 58/10 (Urteil)
...r der Vorführwagen fest. Der Vorführwagen steht dem Kläger für Probe-, Vorführ- und Besuchsfahrten zur Verfügung. Nach Ziffer 3.4 der Anlage II zum Arbeitsvertrag ist die private Nutzung des Vorführwa...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 57/10 (Urteil)
...rführwagen vor. Bei Bedarf kommen in jeder Filiale auch Vorführwagen der anderen Standorte zum Einsatz. Für die Vorführwagen werden keine Fahrtenbücher geführt. Dem Kläger ist es arbeitsvertraglich ve...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 46/11 (Urteil)
...rundsätzlich" untersagt sei. Im Jahre 2006 wurde der Kläger als alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer der A in das Handelsregister eingetragen. In den Streitjahren nutzte er einen von der...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 23/12 (Urteil)
...r mittlerweile verstorbene Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) wurden im Streitjahr (2003) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der verstorbene Kläger war im Streitjahr an mehreren in der Baubran...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 63/10 (Urteil)
...r der Vorführwagen fest. Der Vorführwagen steht dem Kläger für Probe-, Vorführ- und Besuchsfahrten zur Verfügung. Nach Ziffer 3.4 der Anlage II zum Arbeitsvertrag ist die private Nutzung des Vorführwa...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 18/16 (Urteil)
...rn wendet sich der Kläger nach Art einer Revisionsbegründung gegen die (vermeintlich) fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, die grundsätzlich nicht zur Zulassung der Revision führt (z.B. BFH-Besch...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 164/09 (Urteil)
...r vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 46/08 (Urteil)
...r Arbeitnehmer in ähnlicher Weise über ein Fahrzeug verfügen kann, wie der Betriebsinhaber selbst über eines seiner eigenen dem Betriebsvermögen zugeordneten Fahrzeuge, derer er sich auch für private ...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 53/17 (Urteil)
...r die GmbH-Beteiligung "auf Termin" veräußert hätte. Die Rechtsausführungen der Klägerin, nach denen sie im Falle der Verwertung der GmbH-Beteiligung durch ihre Tochter zur Rückforderung der...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 17/14 R (Urteil)
...räglich in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert. Die Berechnung der (Nachversicherungs-)Beiträge erfolgt nach den Vorschriften, die zum Zeitpunkt der Zahlung der Beiträge für versicherungspf...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 58/11 (Urteil)
...r Arbeitnehmer im Rahmen des Dienstverhältnisses für seinen Arbeitgeber erbringt, erbracht hat oder erbringen soll. Voraussetzung ist, dass sie sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit für d...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 101/13 (Urteil)
...r Deutschen Rentenversicherung während des Widerspruchsverfahrens einen Vergleich. Der Nachzahlungsbetrag wurde gemindert. Der Kläger erfasste zunächst den geminderten Betrag als Ertrag. Später vertra...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I S 14, 15/13, I S 14/13, I S 15/13 (Urteil)
...rordentlicher Rechtsbehelf kann sie nur darauf gestützt werden, dass die angegriffene Entscheidung auf einer gravierenden Verletzung von Verfahrensgrundrechten beruht oder jeglicher gesetzlicher Grund...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 12/14 (Urteil)
...rderungen Maßnahmen darstellen, die für die Erreichung der Ziele der Verhinderung missbräuchlicher Praktiken oder Verhaltensweisen und der Vermeidung von Steuerhinterziehung oder -umgehung erforderlic...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 5/13 (Urteil)
...rer Revision verfolgen die Kläger ihr Begehren weiter, sonstige Vorsorgeaufwendungen neben den Arbeitnehmerbeiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur gesetzlichen Pflegepflichtversicherung...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X S 8/11 (Urteil)
...r-- die Entscheidung auf schwerwiegenden Grundrechtsverstößen beruhe oder sie unter keinem denkbaren Gesichtspunkt vertretbar erscheine. Dem verfassungsrechtlichen Gebot der Überprüfbarkeit einer Schä...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 142/15 (Urteil)
...r bereits im Einspruchsverfahren und weiter im Klageverfahren wiederkehrendes und beherrschendes Thema. Ob das FG die Vorschrift unmittelbar oder entsprechend anwendet oder Vergleiche zu der Struktur ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 11/14 (Urteil)
...r Veräußerungsvorgänge, die zunächst unversteuert geblieben und sodann aufgrund der Rechtsprechung aufgegriffen worden seien. Zum anderen sei der Antrag auf Erlass einer Billigkeitsmaßnahme verfristet...