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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/14 (Urteil)
...r für Arbeit der Klägerin mit, dass ein einjähriges Praktikum zur Vorbereitung einer beruflichen Tätigkeit als Tierpfleger oder Tierwirt in der von der Klägerin geplanten Art und Weise nicht gefördert...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 34/12 (Urteil)
...r Lage war. S studierte in B; dort verfügte er über eine Mietwohnung. Allerdings verbrachte er die Wochenenden und --überwiegend-- die Semesterferien bei den Klägern in A. S und T waren im Streitjahr ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 44/14 (Urteil)
...rch die Erkrankung weiterhin eine erhebliche Beeinträchtigung des Leistungsvermögens. X sei derzeit aufgrund der Erkrankung für einen noch nicht absehbaren Zeitraum nicht in der Lage, einer Erwerbstät...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 4/14 R (Urteil)
...rtemehrbedarf für Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts hätte höher sein müssen. Mit der Leistungsklage beantragt der Kläger die Erbringung einer Leistung für höheren Regelbedarf über den von dem...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 35/11 (Urteil)
...rherigen Lebensstandard zu wahren. Eine Unterhaltsersatzrente sei daher mit einer Schadensersatzrente vergleichbar. Schadensersatzrenten unterlägen sowohl nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 54/09 (Urteil)
...riger Auseinandersetzungen und verschiedener gescheiterter Reformversuche zur Erweiterung der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne mit der Möglichkeit einer Realisierung derartiger Vorhaben seit l...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 40/09 (Urteil)
...Revision darauf hinweist, dass der Nachweis der Zahlungen im Streitfall nicht erbracht worden sei, ist die tatrichterliche Überzeugungsbildung revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar. Vorlieg...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 35/11 (Urteil)
...r hiergegen erhobenen Klage verfolgte die Klägerin ihr Begehren weiter. Nachdem die Familienkasse während des erstinstanzlichen Verfahrens für den Monat April 2009 sowie für den Zeitraum Juni 2009 bis...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 90/10 R (Urteil)
...r Vorschrift tritt bei einem Wechsel der Trägerschaft oder der Organisationsform der zuständige Träger oder die zuständige Organisationsform an die Stelle des bisherigen Trägers oder der bisherigen Or...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 33/09 (Urteil)
...riger Auseinandersetzungen und verschiedener gescheiterter Reformversuche zur Erweiterung der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne mit der Möglichkeit einer Realisierung derartiger Vorhaben seit l...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 27/12 (Urteil)
...r öfter-- der Anpassung. Es ist umgekehrt aber auch kein Sachgrund dafür ersichtlich, warum die im Jahr der Anschaffung oder Herstellung vorgenommene Schätzung der nach aktueller Marktlage erzielbaren...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 7/16 (Urteil)
...rweiterungsbauten wurde der Mietvertrag durch den Vertrag vom 16. Dezember 2008 ersetzt und die Vertragslaufzeit bis zum 30. November 2018 verlängert sowie im Jahre 2014 erneut geändert (weitere Miete...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 21/09 (Urteil)
...r Unternehmer für steuerfreie Umsätze verwendet. Diese Vorschriften beruhen auf Art. 17 Abs. 2 Buchst. a der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften de...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/12 R (Urteil)
...rch die Anforderungen an die Versorgung und Erziehung ihrer Kinder stärker betroffen seien als besserverdienende Eltern. Infolgedessen sei die Stärkung der Bezieher niedriger Einkommen vor der Geburt ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 44/14 (Urteil)
...r dann erreicht werden könnte, wenn das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die genannte Vorschrift für nichtig erklären sollte, kann der Revisionsantrag der Kläger zudem als Antrag auf eine Richtervorl...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 24/13 (Urteil)
...reitfall hat S mit der Tötung einer Person dagegen eine Straftat begangen, für die er rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Ein derartiger Sachverhalt ist unabhängig von der subjekt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 35/10 R (Urteil)
...r Widerspruchsführer während des Widerspruchsverfahrens eine Handlung nachgeholt hatte, die er zuvor pflichtwidrig unterlassen hatte. Das Verhalten der Widerspruchsführer, die erst im Widerspruchsverf...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 54/13 (Urteil)
...r Unternehmer für steuerfreie Umsätze verwendet. Diese Vorschriften beruhen auf Art. 17 Abs. 2 Buchst. a der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften de...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 19/09 (Urteil)
...riger Auseinandersetzungen und verschiedener gescheiterter Reformversuche zur Erweiterung der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne mit der Möglichkeit einer Realisierung derartiger Vorhaben seit l...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 71/11 (Urteil)
...rauf für die Streitjahre geänderten Bescheide zur Festsetzung der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuermessbeträge war erfolgreich (Thüringer FG, Urteil vom 29. September 2011 2 K 29/09, Entscheid...