• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 33/16 R (Urteil)

  ...r Bezieher kurzfristiger Entgeltersatzleistungen gegenüber Versicherten, die neben einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung Arbeitsentgelt aus einer aktiven Beschäftigung erzielen, war mit der Re...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 29/13 R (Urteil)

  ...rags ist daher - unter Berücksichtigung aller Umstände - der erkennbare wirkliche Willen des Antragstellers (BSG Urteil vom 1.4.1981 - 9 RV 49/80 - SozR 3100 § 48 Nr 7, Juris RdNr 17; BSG Urteil vom 2...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 3/14 R (Urteil)

  ...rschärfung der rentenversicherungsrechtlichen Befreiungsregelung und zur Vermeidung der befürchteten Erosion der gesetzlichen Rentenversicherung. Belange der Versorgungsträger finden demgegenüber nur ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 9/14 R (Urteil)

  ...rschärfung der rentenversicherungsrechtlichen Befreiungsregelung und zur Vermeidung der befürchteten Erosion der gesetzlichen Rentenversicherung. Belange der Versorgungsträger finden demgegenüber nur ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 13/14 R (Urteil)

  ...rschärfung der rentenversicherungsrechtlichen Befreiungsregelung und zur Vermeidung der befürchteten Erosion der gesetzlichen Rentenversicherung. Belange der Versorgungsträger finden demgegenüber nur ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 72/12 R (Urteil)

  ...rhalt der Zahlung dauerhaft zu rechtfertigen. Der Vertragsbestimmung kommt lediglich der Charakter einer Verfahrensvorschrift zu. Bereits der Wortlaut der Vorschrift legt nahe, dass eine Erstattung de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/14 R (Urteil)

  ...r erfolgreiche Bewerber steht insofern vor der gleichen Entscheidung wie ein unterlegener Mitbewerber, der sich überlegen muss, ob er eine oder mehrere der seinen Mitbewerbern erteilten Zulassungen an...