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BinSchStrO 2012 § 25.26 Schutz der Kanäle und Anlagen (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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BinSchStrO 2012 § 26.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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BinSchStrO 2012 § 27.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe (Law)
1. Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten: ...
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BinSchStrO 2012 § 27.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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FahrlGDV 2012 § 1 Sprachtest; Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung (Law)
...und mündlichen Fachkundeprüfung sowie aus Lehrproben im theoretischen und fahrpraktischen Unterricht. Absatz 3 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. Über die erfolgreiche Teilnahme an der Eignungsprüfung is...
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EnVKG 2012 § 8 Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen (Law)
...und sonstige Werbeinformationen erfüllt sind. Sofern es im Einzelfall angezeigt und erforderlich ist, überprüfen die Marktüberwachungsbehörden die erforderlichen Unterlagen oder führen physische Kontr...
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GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)
...und die beglaubigten Kopien werden nach dem Muster des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 ausgestellt. Sie enthalten eine Seriennummer und eine Ausgabenummer und sind mit einem Trockenpräges...
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GüKGrKabotageV 2012 § 2 Änderungsmitteilung und Urkundenänderung (Law)
...und auf Verlangen nachzuweisen. Ist nach Auffassung der nach Landesrecht zuständigen Behörde eine Änderung der Lizenzurkunde erforderlich, so hat das Unternehmen die Lizenzurkunde und deren beglaubigt...
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StVZO 2012 § 36 Bereifung und Laufflächen (Law)
...und ihrer Rippen müssen rund sein. Die Rundungen metallischer Bodenplatten und Rippen müssen an den Längsseiten der Gleisketten einen Halbmesser von mindestens 60 mm haben. Der Druck der durch gefeder...
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StVZO 2012 § 41 Bremsen und Unterlegkeile (Law)
...und wird das Fahrzeug von Fußgängern an Holmen geführt, so ist keine Bremsanlage erforderlich; werden solche Fahrzeuge mit einer weiteren Achse verbunden und vom Sitz aus gefahren, so genügt eine an d...
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StVZO 2012 § 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (Law)
...und der Anlagen XVIII und XVIIIa darauf prüfen zu lassen, dass Einbau, Zustand, Messgenauigkeit und Arbeitsweise vorschriftsmäßig sind. Bestehen keine Bedenken gegen die Vorschriftsmäßigkeit, so hat d...
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PflSchG 2012 § 56 Gebühren und Auslagen (Law)
...undesinstitutes für Risikobewertung, des Julius Kühn-Institutes und des Umweltbundesamtes verbundene Verwaltungsaufwand zu berücksichtigen. Im Falle des Satzes 1 Nummer 2 sind die Gebühren und Auslage...
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PostLV 2012 § 8 Überleitungs- und Übergangsvorschriften (Law)
...und Beamte, die sich bei Inkrafttreten der Bundeslaufbahnverordnung vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 284) in Laufbahnen des Post- und Fernmeldedienstes befunden haben, besitzen nach § 51 Absatz 2 der ...
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BinSchStrO 2012 § 20.12 Schifffahrt bei Eis (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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BinSchStrO 2012 § 24.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe und Abladetiefe (Law)
...und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind. ...
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BinSchStrO 2012 § 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und (Law)
...und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unterrichten; er hat dabei die Stelle des Vorfalls und die Art des Gegenstandes oder der Flüssigkeit so gena...
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BinSchStrO 2012 § 4.07 Inland AIS und Inland ECDIS (Law)
...und Charlottenburger Verbindungskanal, Untere Havel-Wasserstraße von km 0,00 bis km 67,82 und von km 146,20 bis km 148,48 mit Großer Wannsee und Havel-Oder-Wasse...
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BinSchStrO 2012 § 10.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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BinSchStrO 2012 § 10.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen (Law)
...und eines Fahrzeugs, das für die Beförderung von Gütern bestimmt ist, darf das Fahrgastschiff erst nach diesem in die Schleuse einfahren.
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BinSchStrO 2012 § 11.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen (Law)
1. Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nicht bei Nacht benutzen. 2. ...