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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 11/13 (Urteil)
...r Vorschrift sind seit 1. Juli 2013 die zur Verhütung von nosokomialen Infektionen und zur Vermeidung der Weiterverbreitung von Krankheitserregern, insbesondere solcher mit Resistenzen, erbrachten Lei...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 5/17 (Urteil)
...richterlich erstmals vom V. Senat des BFH mit Urteil vom 24. Oktober 2012 V R 43/11 (BFHE 239, 327, BStBl II 2013, 491) vertretenen-- Rechtsauffassung bereits in seinen Urteilen vom 16. Mai 2013 III R...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 37/13 (Urteil)
...Verfahrensruhe die Erwägung zugrunde, dass die Ergebnisse der BFH-Verfahren III R 17/11 und III R 63/10 nach deren Abschluss wegen der gleichen Rechtsfrage auf das bis dahin ruhende Verfahren übertrag...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 13/14 (Urteil)
...r Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers oder im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt würden. Das deutsche Berufsrecht unterscheide zwischen Heilberufen, die eigenvera...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 1/16 R (Urteil)
...r 5 SGB V gelten als Versorgungsbezüge Renten der betrieblichen Altersversorgung, soweit sie wegen einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder zur Alters- oder Hinterbliebenenversorgung erzielt werd...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 15/11 (Urteil)
...r Räume für die Durchführung der Operationen gestattet wurde. Hierfür erhielt sie von den Ärzten ein Entgelt, indem der jeweilige Operateur einen Anteil der Vergütung, den er von der Krankenkasse zur ...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 166/15 (Urteil)
...vormerkung unter Vorlage eines Auszugs aus dem Registro delle Imprese (Unternehmensregister) der Camera di Commercio Industria Artigianato e Agricoltura di R. (Industrie- und Handelskammer von R....
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/12 (Urteil)
...r unter Berücksichtigung der nunmehr von der Klägerin erklärten Vorsteuer mit Umsatzsteuer-Jahresbescheid vom 10. Oktober 2008 auf ... € fest. Der Einspruch der Klägerin blieb ohne Erfolg (Einspruchse...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V S 20/13 (Urteil)
...rüber ergeht bei der im AdV-Verfahren gebotenen summarischen Prüfung aufgrund des Sachverhalts, der sich aus dem Vortrag der Beteiligten und der Aktenlage ergibt (vgl. BFH-Beschluss vom 7. September 2...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 87/14 (Urteil)
...ritischen Rechts in der Rechtsform einer Private Company Limited by Shares (C-Ltd.). Für das Streitjahr 2008 gab sie trotz Aufforderung weder Umsatzsteuer-Voranmeldungen noch eine Jahressteuererklärun...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 52/12 R (Urteil)
...reffend insoweit BSG Urteil vom 16.5.2013 - B 3 KR 32/12 R - RdNr 15, zur Veröffentlichung vorgesehen in BSGE und SozR; BSG Urteil vom 18.7.2013 - B 3 KR 22/12 R - RdNr 17, zur Veröffentlichung vorges...
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EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/15 (Urteil)
...richtungen anerkannt. Unter diese Befreiungsvorschrift können, unabhängig von ihrer Rechtsform, z.B. medizinische Versorgungszentren, Einrichtungen von Laborärzten oder klinischen Chemikern sowie Prax...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 14/14 (Urteil)
...rüfung der Frage, ob das Vorverfahren ganz oder teilweise erfolglos geblieben ist, setzt voraus, dass der Verfahrensgegenstand des außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahrens und der Streitgegenstand d...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 8/16 (Urteil)
...r Betriebsaufgabe setzt voraus, dass sämtliche wesentliche Betriebsgrundlagen an verschiedene Erwerber veräußert oder ins Privatvermögen überführt werden (BFH-Urteil vom 3. September 2009 IV R 17/07, ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 2/16 R (Urteil)
...Versicherungsvertrag also nicht im Wege der Direktversicherung vom Arbeitgeber abgeschlossen wird, das private Lebensversicherungsgeschäft betreiben. Erträge aus privaten Lebensversicherungen unterwir...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 24/12 R (Urteil)
...r erforderlichen Informationen lagen ihr vor. In Anbetracht der vierjährigen Verjährungsfrist und der Pflicht zur Beschleunigung aller Abrechnungsverfahren ist ein Abwarten von knapp vier Jahren (Abre...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 14/13 R (Urteil)
...reffend insoweit BSG Urteil vom 16.5.2013 - B 3 KR 32/12 R - RdNr 15, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSG Urteil vom 18.7.2013 - B 3 KR 22/12 R - RdNr 17, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR). ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X S 18/16 (PKH) (Urteil)
...r Bearbeiterin des vorliegenden Verfahrens nicht nur diese E-Mail zur Verfügung, sondern teilte überdies mit, er habe vor Ort die Adresse in der X-Straße ermittelt, wo der Antragsteller einen Briefkas...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 31/12 R (Urteil)
...rt worden, weil der MD-BEV erst mehr als vier Jahre nach der Rechnungserteilung eingeschaltet worden sei. Außerdem sei der Anspruch am 31.12.2008 verjährt gewesen, weil die vierjährige Verjährungsfris...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 25/12 R (Urteil)
...Versicherungsvertrag (zu einem zunächst als private Lebensversicherung geschlossenen Vertrag, der vom Arbeitgeber als Versicherungsnehmer im Wege der Direktversicherung fortgeführt wurde, vgl BSG SozR...