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TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)
...zuständig.
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StVO 2013 § 21 Personenbeförderung (Law)
...zur Beförderung von Kindern eingerichtet sind, bis zu zwei Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr von mindestens 16 Jahre alten Personen mitgenommen werden. Die Begrenzung auf das vollendete si...
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BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)
...zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Er hat unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen ...
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BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)
...zu erbringen. Das Verfahren ist der zuständigen Behörde anzuzeigen und von dieser billigen zu lassen. Die Billigung gilt als erteilt, wenn die zuständige Behörde nicht innerhalb einer Frist von vier W...
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WaStrSchlBetrZV 2013 Anlage (zu § 1) (Law)
...zu rechnen, da ein Beschäftigter zwei Schleusen absichert. Hinweisschilder zum aufgeführten Schleusenregime stehen jeweils vor den Eingangsschleusen in Liepe u...
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BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...Zusatzzeichen, das den Fahrzeugverkehr zulässt) Spalte 3 Nummer 2 oder lfd. Nr. 23 (Zeichen 244.1 mit Zusatzzeichen, das den Fahrzeugverkehr zulässt) Spalte 3...
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BKatV 2013 Anhang (zu § 3 Absatz 3) (Law)
...2013, 3936 - 3937) Erhöhung der Regelsätze bei Hinzutreten einer Gefährdung oder Sachbeschädigung ...
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HGBEG Art 79 (Law)
...zuwenden. § 319a Absatz 1 und 2 sowie die §§ 321 und 322 des Handelsgesetzbuchs in der bis zum 16. Juni 2016 geltenden Fassung sind letztmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für vor dem 17. Juni 201...
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Grundgesetz Artikel 79 (Law)
...zungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Ink...
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ArbGG § 79 (Law)
...zu seinem Amt ausschließen, gestützt werden.
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BLG § 79 (Law)
...zuständig. Die Vorschriften des § 6 finden sinngemäß Anwendung.
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HwO § 79 (Law)
...zugelassen werden. (3) Durch die Satzung kann bestimmt werden, daß selbständige Handwerker dem Landesinnungsverband ihres Handwerks als Einzelmitglieder beitreten können.
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SchRG § 79 (Law)
...zustand. Sie erstreckt sich ferner neben den im § 31 bezeichneten Gegenständen auf die auf der Bauwerft befindlichen, zum Einbau bestimmten und als solche gekennzeichneten Bauteile mit Ausnahme der Ba...
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ZVG § 79 (Law)
...Zuschlag ist das Gericht an eine Entscheidung, die es vorher getroffen hat, nicht gebunden.
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WG Art 79 (Law)
(1) Jeder Protest muß durch einen Notar oder Gerichtsbeamten aufgenommen werden. (2)
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AgrStatG § 79 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Erhebung in forstlichen Erzeugerbetrieben sind die Betriebe, die Rohholz erzeugen.
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DRiG § 79 Rechtszug (Law)
...zu. (3) Die Landesgesetzgebung kann in den Fällen des § 78 Nr. 1 die Revision an das Dienstgericht des Bundes vorsehen.
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GBVfg § 79 Einsicht (Law)
...zuständigen Bediensteten sind besonders zu bestimmen. Sie dürfen Zugang zu den maschinell geführten Grundbuchblättern des anderen Grundbuchamts nur haben, wenn sie eine Kennung verwenden, die ihnen vo...
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LuftFzgG § 79 (Law)
...zu dessen Gunsten ein Schutzvermerk nach § 77 einzutragen ist.
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GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)
...zulassung eines Anschlusses und die Zulassung von Probeentnahmeeinrichtungen nach Abschnitt 1.2.1 Begriffsbestimmung „Probeentnahmeeinrichtung (geschlossen)“ und „Probeentnahmeeinrichtung (teilweise g...