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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 23/14 (Urteil)
...B III 1 b [dd] [2], Rn. 36), die Klagemarke durchschnittliche Kennzeichnungskraft besitzt (s.o. B III 1 b [aa], Rn. 29) und die zu vergleichenden Zeichen hochgradig ähnlich sind (s.o. B III 1 b [dd] [...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 571/13 (Urteil)
...Bekanntgabe des Beschlusses an einen bereits förmlich beteiligten Rechtsmittelführer unterblieben ist. Warum die Bekanntgabe nicht erfolgt ist, ist ohne Belang. Dies ergibt sich aus der Auslegung der ...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 572/13 (Urteil)
...Bekanntgabe des Beschlusses an einen bereits förmlich beteiligten Rechtsmittelführer unterblieben ist. Warum die Bekanntgabe nicht erfolgt ist, ist ohne Belang. Dies ergibt sich aus der Auslegung der ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 239/14 (Urteil)
...bar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (s...