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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 25/16 R (Urteil)
...rin verschiedene Informationsgespräche mit der Arbeitgeberin, dem Personalrat und Kollegen geführt. Der Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung ist von ihrer Arbeitgeberin unterstützt worden. Durc...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 52/10 R (Urteil)
...r Kleinen Anfrage zur europaweiten Mobilität junger Freiwilliger der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Kai Gehring, Rainder Steenblock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Dru...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 44/15 R (Urteil)
...r beigeladene Träger verurteilt werden, obwohl er nicht verklagt ist. Mit der Vorschrift des § 75 Abs 2 2. Alt iVm Abs 5 SGG unterstellt der Gesetzgeber, dass der Kläger zwar in erster Linie die Verur...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 21/12 R (Urteil)
...rrn entspricht. An der damit erforderlichen Fremdgeschäftsführung fehlt es hier, weil die Klägerin mit der Kostenübernahme eine aus dem Krankenversicherungsvertrag resultierende eigene Verbindlichkeit...
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 15/15 R (Urteil)
...R - RdNr 17; vgl entsprechend zum Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende: BSGE 115, 148 ff = SozR 4-4200 § 12 Nr 23; BSG SozR 4-4200 § 12 Nr 12 RdNr 20; SozR 4-4200 § 12 Nr 24 RdNr 15; stRspr). O...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 7/11 R (Urteil)
...r Transparenzbericht 2012 der Klägerin, recherchiert auf ihrer Homepage im Internet am 1.3.2013) ergänzender Darlegungen bedürfte, um von einer erdrosselnden Wirkung einer sich über Jahre verteilenden...