-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 45/11 (Urteil)
...r Arbeitgeber ins Inland. In seiner Eigenschaft als (polnischer) Arbeitnehmer führte er im Inland von seinem Arbeitgeber zu erfüllende Werkverträge aus. Während dieser Zeit war er ausschließlich in Po...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 26/10 (Urteil)
...r 2004. Hiergegen legte der Kläger Einspruch ein und reichte eine Umsatzsteuer-Jahreserklärung für 2004 ein, in der er Umsätze als Steuerberater aus der Geschäftsführertätigkeit für die Neu-GbR in Höh...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/14 (Urteil)
...r Begründung der Anschlussrevision trägt der Kläger vor, der Pachtvertrag führe zu einer Überleitung der Patienten auf W. Die Arbeitsverhältnisse der Stammbetreuer und der Ersatzkräfte seien ebenfalls...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 2/17 (Urteil)
...r nicht vorläufig oder unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ergangen ist, nur aufgehoben oder geändert werden, wenn er andere Steuern als Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oder Verbrauchsteuern betrifft, so...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 56/10 (Urteil)
...rift für Steuern und Recht 2009, R1023, unter II.2.; Senatsurteil vom 5. September 2013 XI R 52/10, BFH/NV 2014, 33, Rz 21; ferner Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., Vor § 115 Rz 21a, jewe...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 143/14 (Urteil)
...r nur vorübergehenden Charakter habe, während sie andererseits Unterbrechungsgründe (z.B. Urlaub, Abbau von Überstunden) darlegt, die eher gegen einen vorübergehenden Aufenthalt sprechen. Ein weiterer...
-
EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 5/17 (Urteil)
...reitfall ein regelbesteuernder Erzeuger mit Recht zum vollen Vorsteuerabzug nach Erwerb des Vertragsgegenstands von der Regelbesteuerung zur Durchschnittssatzbesteuerung (§ 24 UStG, Art. 25 der Richtl...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 27/13 (Urteil)
...r Versicherungsnehmer bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen hierauf einen Rechtsanspruch. Auch wenn im Mustervertrag der Versicherungsvertreter neben der A-Versicherung als Ansprechpartner genannt ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 32/08 (Urteil)
...rlangten dieser Grundsatz sowie der Grundsatz eines fairen Verfahrens auf der anderen Seite vom FA, die Änderung der Verfahrenslage sowie der Verfahrensposition, die der Einspruchsführer durch die ver...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 6/14 (Urteil)
...rdurch der Grundsatz der vorrangigen Verrechnung im Erstattungsjahr durchbrochen würde und die gesamte Erstattung im Zahlungsjahr mit den dort geleisteten Sonderausgaben zu verrechnen wäre. Vielmehr m...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 44/12 (Urteil)
...rundlage ergebenden Mehrbetrags zuzüglich Mehrwertsteuer vom 2. März 2010 der Fall wäre-- in einer berichtigenden Rechnung über eine steuerbare und steuerpflichtige Leistung einen höheren Steuerbetrag...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 18/13 R (Urteil)
...ren tetraplegisch. Wegen einer Dysphagie war der Versicherte seither mit einem Tracheostoma versorgt und wurde künstlich über eine Magensonde ernährt. Er war stuhl- und harninkontinent. Der Versichert...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 34/14 (Urteil)
...rsicherungsvertreter die Abschlussprovision nicht nur für die Vermittlung der Versicherung, sondern auch für die weitere Betreuung des Versicherungsvertrags erhält (z.B. BFH-Urteile vom 12. Dezember 2...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 150/15 B (Urteil)
...rer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 102 RdNr 7c mwN), selbst wenn sie auf einem durch das Gericht erregten Irrtum beruht. Die unwiderruflich verfahrensbeendende Wirkung der Rü...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 14/11 (Urteil)
...rsicherungsvertreter die Abschlussprovision nicht nur für die Vermittlung der Versicherung, sondern auch für die weitere Betreuung des Versicherungsvertrags erhält (BFH-Urteil vom 19. Juli 2011 X R 26...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 38/13 (Urteil)
...rsicherungsvertreter die Abschlussprovision nicht nur für die Vermittlung der Versicherung, sondern auch für die weitere Betreuung des Versicherungsvertrages erhält (BFH-Urteil vom 28. Juli 2004 XI R ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 41/13 (Urteil)
...rtifizierung von Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen in der in den Streitjahren geltenden Fassung (Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz --AltZertG--) zertifizierten Altersvorsorgevertrag....