• StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)

  ...und gekennzeichnete Schulbusse, die sich einer Haltestelle (Zeichen 224) nähern und Warnblinklicht eingeschaltet haben, dürfen nicht überholt werden. (4) An Omnibussen des Linienverkehrs und...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...und der Bauart und Betriebsweise von Nass-Abgasentschwefelungsanlagen infolge des Sättigungszustandes des Abgases und der konstanten Abgastemperatur, dass der Feuchtegehalt im Abgas an der Messstelle ...

• TspV 2013 § 20 Genehmigungspflichtige Anlagen (Law)

  ...und des Gewässers befestigten Reedeboje zum Festmachen eines Fahrzeuges, einer Bojenkette und sonstiger Gegenstände wie Fischereigeräte oder das Errichten einer festen und schwimmenden Anlegestelle un...

• BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

  ...und der Zusammensetzung der Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an Stoffen nach Anlage...

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 Nummer 2 des Bundeswasser...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  ...2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 5...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  ...und 2 Satz 2 der Zivilprozessordnung erhöhen sich zum 1. Juli 2013 in Absatz 1 Satz 1 ...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2013, 711 - 725) Auszahlung für Monate ...

• StVO 2013 § 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen (Law)

  (1) Wer ein- oder aussteigt, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung anderer am Verkehr Teilnehmenden ausgeschlossen ist. (2) Wer ein Fahrzeug führt, muss die nötigen Maßnahmen treffen,...

• StVO 2013 § 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil (Law)

  ...und Gelb (gleichzeitig) – Grün. Rot ist oben, Gelb in der Mitte und Grün unten. 1. An Kreuzungen bedeuten: ...

• StVO 2013 § 52 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem Bundesrat einen Bericht über eine Felduntersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen über die Eignung der Anforderung des § 2 Absatz 3a Sat...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  ...undesministerin der Justiz

• StVO 2013 § 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen (Law)

  (1) Gehen Fahrstreifen, insbesondere auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, von der durchgehenden Fahrbahn ab, darf beim Abbiegen vom Beginn einer breiten Leitlinie (Zeichen 340) rechts von dieser schne...

• StVO 2013 § 31 Sport und Spiel (Law)

  ...und Spiel auf der Fahrbahn, den Seitenstreifen und auf Radwegen sind nicht erlaubt. Satz 1 gilt nicht, soweit dies durch ein die zugelassene Sportart oder Spielart kennzeichnendes Zusatzzeichen angeze...

• StVO 2013 § 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht (Law)

  (1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, ei...

• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...und andere Tiere als Hunde von Fahrrädern aus zu führen (§ 28 Absatz 1 Satz 3 und 4); 7. vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot (§ 30 Absatz 3); ...

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  ...undesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  ...und Schifffahrtsamt kann für diese Tage abweichende Schleusenbetriebszeiten festsetzen oder Betriebsruhe anordnen und bekannt geben, soweit der Verkehrsbedarf und betriebliche Belange dies erfordern o...

• TspV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen und anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...und die Diemeltalsperre; zu den Talsperren gehören die zusammenhängenden Wasserflächen, die Inseln und die im Eigentum des Bundes stehenden Ufer- und Stauraumflächen, ...