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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 36/14 (Urteil)
...r (Kläger) betrieb im Streitjahr 1997 einen Großhandel mit Alt- und Recyclingmetallen. In seiner am 2. Dezember 1998 eingereichten Umsatzsteuererklärung für das Streitjahr machte er Vorsteuer unter an...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 5/15 (Urteil)
...rlegung einer klärbaren Rechtsfrage voraus (vgl. BFH-Beschlüsse vom 9. April 2014 XI B 128/13, BFH/NV 2014, 1224, Rz 18; vom 17. April 2014 III B 9/13, BFH/NV 2014, 1226, Rz 12). Zur Klärbarkeit der R...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 32/16 (Urteil)
...rfahrensfehler (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) und Divergenz (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO) gestützte Beschwerde der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist unbegründet. ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 10/14 (Urteil)
...r voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts, den persö...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 24/15 (Urteil)
...ründet der Ablauf der Verjährungsfrist im Steuerrecht jedoch kein Leistungsverweigerungsrecht (Einrede) des Steuerschuldners, sondern führt ohne Weiteres zum Erlöschen der verjährten Steuerforderung (...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 2/18 B (Urteil)
...r Kläger hat keine konkrete Rechtsfrage formuliert, deren Entscheidung durch den Senat angestrebt wird. Vielmehr würde die Beantwortung der von ihm formulierten Frage eine kommentar- oder lehrbuchmäßi...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 16/14 (Urteil)
...r das Jahr 2001 korrigieren, soweit darin Umsatzsteuerzahlungen des Klägers als Betriebsausgaben erfasst waren, die zugleich bei der (korrigierten) Einkommensteuerfestsetzung für das Jahr 2000 berücks...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 14/11 (Urteil)
...rmittelten Versicherungsvertrag weiter zu betreuen (z.B. Dörner in Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 28. Aufl., 2010, § 59 Rz 50 ff.; Rixecker in Römer/Langheid, Versicherungsvertragsgesetz,...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 59/14 (Urteil)
...r Revisionskläger ist Alleinerbe seiner Mutter (M), der im Laufe des Revisionsverfahrens verstorbenen Klägerin und Revisionsklägerin. M ihrerseits war Alleinerbin ihres im Streitjahr verstorbenen Ehem...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 45/16 (Urteil)
...rücklich vereinbarten Gesellschaftsvertrag oder anderweitige vertragliche Vereinbarungen der Kläger untereinander nur auf eine rein faktische Bewirtschaftung auf familiärer Grundlage im Rahmen der ehe...