• Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 265/16 (Urteil)

  ...BGH, Urteil vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14, NJW 2015, 873 Rn. 12 mwN), bestehen mit Blick auf den 600 € übersteigenden Wert des Beschwerdegegenstands (§ 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) keine Bedenken. ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 185/16 (Urteil)

  ...Beschäftigung ausgeübte geringfügige Beschäftigung ist deshalb nur dann versicherungsfrei, wenn sie nicht bei demselben Arbeitgeber ausgeübt wird (BSG, Urteil vom 16. Februar 1983 - 12 RK 26/81, BSGE ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 272/14 (Urteil)

  ...Beurteilung. Vielmehr hat der Gesetzgeber mit dieser Regelung bewusst davon abgesehen, die von ihm beabsichtigte Reduzierung der Belastung mit den Kosten einer Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen,...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 1/15 (Urteil)

  ...Beurteilung. Vielmehr hat der Gesetzgeber mit dieser Regelung bewusst davon abgesehen, die von ihm beabsichtigte Reduzierung der Belastung mit den Kosten einer Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen,...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 48/15 (Urteil)

  ...Beklagte habe keine nachvollziehbare Erklärung dazu abgegeben, wie es seinen Kindern überhaupt hätte gelingen können, von ihm und seiner Ehefrau unbemerkt Filesharing zu betreiben. Er habe keine Angab...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 100/15 (Urteil)

  ...bot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger B...