-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 57/17 (Urteil)
...ird, wenn die Erlangung beruflicher Qualifikationen, d.h. der Ausbildungscharakter, und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, im Vordergrund des Arbeits- oder Di...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 12/14 (Urteil)
...r Investitionszulage eingetretene Betriebsvermögensmehrung durch eine entsprechende außerbilanzielle Kürzung korrigiert wird (vgl. BFH-Urteil vom 16. September 2015 I R 20/13, Rz 16; Rosarius in Lippr...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 35/15 (Urteil)
...II 2014, 979), ist Voraussetzung für die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten das Bestehen einer nur ihrer Höhe nach ungewissen Verbindlichkeit oder die hinreichende Wahrscheinli...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 2/18 (Urteil)
...reits ein äußerer Betriebsvergleich unter Anwendung der branchenspezifischen Richtsätze ausreichend ist" (Rechtsfrage 1). Damit sind klärungsbedürftige und im Streitfall klärbare Rechtsfragen nic...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 97/15 (Urteil)
...iv willkürlich, sondern unter Heranziehung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise begründet. Mit ihrem Vortrag, der Besserungsschein sei ...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 213/15, X B 4/16, X B 213/15, X B 4/16 (Urteil)
...II 2015, 743, Rz 49). Die Klägerin legt in ihrer Beschwerdebegründung diese Rechtsgrundsätze zutreffend dar, äußert sich indes nicht dazu, inwieweit sie umstritten sein sollten. Dies wäre aber zur Dar...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/14 (Urteil)
...Richtlinie zu beurteilen. Durch das Erfordernis einer solchen Schwelle wird nämlich auf ähnliche Weise dem Bedürfnis entsprochen, bei der Anwendung dieser Vorschrift den sozialen Charakter von Einrich...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 49/13 (Urteil)
...r Realteilung einer Mitunternehmerschaft Teilbetriebe, Mitunternehmeranteile oder einzelne Wirtschaftsgüter in das jeweilige Betriebsvermögen der einzelnen Mitunternehmer übertragen, so sind bei der E...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 60/16 (Urteil)
...r Zuständigkeit mehr (eintritt), es sei denn, der Senat verliert die Zuständigkeit für diesen Rechtsbereich insgesamt". Damit hat der I. Senat die Zuständigkeit nicht verloren, da er in der vorli...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 53/14 (Urteil)
...ilweise nicht gerechtfertigt herausgestellt. Ob der daraus resultierende Erstattungsanspruch bereits mit Erlass der materiell rechtswidrigen Bescheide im Jahr 2002 oder erst mit deren formeller Korrek...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 52/13 (Urteil)
...rogressionssprüngen aus (BFH-Urteil in BFHE 256, 339, Rz 19). Hiervon profitiert auch der Kläger im Streitfall. Ob der Kläger, wie er meint, wäre er schon im Streitjahr alleinerziehender (verwitweter)...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 18/15 (Urteil)
...I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) erhielt von der Beklagten und Revisionsklägerin (Familienkasse) Kindergeld für ihren schwerbehinderten Sohn. Nachdem die Beigeladene (Sozialhilfeträger...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 146/15 (Urteil)
...rwerfen ist, wenn der Steuerpflichtige die Bargeschäfte über Kassenberichte ermittelt und nicht über eine vorhandene Registrierkasse, wäre in einem künftigen Revisionsverfahren nicht klärungsfähig. Da...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 34/15 B (Urteil)
...r Revision im LSG-Urteil erfolgt ist, und ihm andererseits die Divergenzrüge nur deshalb versagt würde, weil der zur Divergenz führende höchstrichterliche Rechtssatz zwar vor Ablauf der Beschwerdebegr...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 14/15 R (Urteil)
...räger muss hierfür die Voraussetzung bejahen, dass der Versicherte die Zuzahlung rechtsgrundlos leistete. Der Leistungsträger trifft auch hierbei keine Entscheidung über den wirtschaftlich korrelieren...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 104/16 (Urteil)
...rpflichtigen sein, substantiiert darzulegen, warum die von ihm verwendete Registrierkasse nicht manipuliert worden ist. Dabei reicht es nicht aus, dass er wie vorliegend lediglich ein Sachverständigen...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 25/14 (Urteil)
...rungsrisiken bei Warenlieferungen umfasste. In diesem Geschäftsbereich war u.a. der Sachbearbeiter S tätig, der bereits im Rahmen einer früheren Beschäftigung bei einem Kreditinstitut Erfahrungen mit ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 30/13 (Urteil)
...rüche im Steuerrechtsverhältnis begründen und sich --mit unterschiedlichen Vorzeichen-- auf die Liquidität des Steuerpflichtigen auswirken. In ihrer wirtschaftlichen Auswirkung und ihrer steuerrechtli...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 79/16 (Urteil)
...II 2015, 743). Zwar hat der Senat in diesem Urteil in Relation zum Zeitreihenvergleich auf den grundsätzlichen Vorrang der die individuellen Verhältnisse des jeweiligen Steuerpflichtigen berücksichtig...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 19/14 (Urteil)
...icht allein aufgrund der Ergebnisse eines Zeitreihenvergleichs der Nachweis der materiellen Unrichtigkeit der Aufzeichnungen geführt werden (Senatsurteil in BFHE 249, 390, BStBl II 2015, 743, unter II...