-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 17/18 (Urteil)
...r die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache muss der Beschwerdeführer eine konkrete Rechtsfrage formulieren und substantiiert auf ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre über den Einzelfall...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 18/18 (Urteil)
...rteilung erfordern würden, seien nicht vorgetragen worden. Außerdem habe das FA zu Recht berücksichtigt, dass der Klägerin Restschuldbefreiung erteilt worden sei und die Steuerforderung sie nicht mehr...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 65/17 (Urteil)
...rgeldloser Zahlungsverkehr) gesorgt, den Kunden Getränke angeboten (Barbetrieb) und das erforderliche Personal einschließlich der Prostituierten organisiert. Außerdem habe er für die erforderlichen Me...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 12/15 (Urteil)
...rs als im Streitfall-- auf öffentlich-rechtlicher Grundlage, war sie nur Unternehmer, wenn eine Behandlung als Nichtunternehmer zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde (vgl. z.B. BFH-Urteile ...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 119/17 (Urteil)
...r 2017 VI B 8/16, BFH/NV 2017, 602, m.w.N.). Erforderlich ist ferner ein konkreter und substantiierter Vortrag, aus welchen Gründen die Klärung der Rechtsfrage im Interesse der Rechtssicherheit, Recht...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 42/15 (Urteil)
...rten (z.B. Vertreter der Gemeinde, Interessenvertreter der Mieter und Vermieter sowie Vertreter der unternehmerischen Wohnungswirtschaft, Maklerorganisationen und Mietrichter, vgl. Schmidt/Futterer/Bö...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 24/17 (Urteil)
...rs als im Streitfall-- auf öffentlich-rechtlicher Grundlage, war sie nur Unternehmer, wenn eine Behandlung als Nichtunternehmer zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde (vgl. z.B. BFH-Urteile ...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 39/16 (Urteil)
...rte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zur Einkommensteuer zum 31. Dezember 2006, auch hier unter dem Vorbehalt der Nachprüfung und der Steuernummer YYY, in dem Verlustvorträge für Herrn G...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 18/16 (Urteil)
...r Meinung nicht erforderlich ist, dass der Leistungserbringer in die Handwerksrolle eingetragen ist, kann auch die öffentliche Hand steuerbegünstigte Handwerkerleistungen erbringen (Senatsurteil in BF...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 20/16 (Urteil)
...rgleich zwischen vergleichbaren Besoldungsgruppen (4. Parameter) und einen Quervergleich mit der Besoldung des Bundes und/oder anderer Länder (5. Parameter) an. Ist die Mehrheit dieser Parameter erfül...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 20/15 (Urteil)
...rdergrund stehenden Ausbildungscharakters der Tätigkeit hinter dem zurückbleibt, was für ein regulär vergütetes, vom Erwerbscharakter dominiertes Arbeits- oder Dienstverhältnis bezahlt wird. Die Relat...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (Großer Senat) - GS 1/17 (Urteil)
...rfahrensordnungen aller anderen Gerichtsbarkeiten - hat die frühere Zweckrichtung des Begründungserfordernisses einer Revision geändert. Ursprünglich diente das Begründungserfordernis dazu, das Revisi...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 36/16 (Urteil)
...r ihrer Vertreter wegen antisemitischer Äußerungen verurteilt wurde, führt dieses Vorbringen zu keiner anderen Beurteilung. Denn es ist weder vorgetragen noch für den Senat ersichtlich, dass die Pius-...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 31/16 R (Urteil)
...r Überzeugung der erkennenden Richter von der Verfassungswidrigkeit und der Entscheidungserheblichkeit zu, verfassungsrechtliche Auslegungsfragen zur Klärung zu bringen (bloße Fragen formuliert Bernsd...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 48/16 (Urteil)
...r dem persönlichen Können zurechenbaren Kunstbewegung begründet es mit dem hierfür erforderlichen Geschick im Umgang mit der Waffe, der Konzentrationsfähigkeit, der Körperbeherrschung und dem körperli...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 2/17 R (Urteil)
...RJ 46/05 R - Juris RdNr 6; BSG Urteil vom 3.7.2002 - B 5 RJ 30/01 R - Juris RdNr 10), bevor er durch seine Unterschrift die volle Verantwortung für die Revision übernimmt und so ggf von der Durchführu...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 105/16 (Urteil)
...r Marke gezeigten wesentlichen Merkmale der Form der Ware oder der ihr gleichgestellten Form der Verpackung durch die Art der Ware selbst bedingt sind. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Eur...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 106/16 (Urteil)
...r Marke gezeigten wesentlichen Merkmale der Form der Ware oder der ihr gleichgestellten Form der Verpackung durch die Art der Ware selbst bedingt sind. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Eur...