• ALG § 98 Höhe von Bestandsrenten (Law)

  ...atten entfällt, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, daß als Steigerungszahl der Umrechnungsfaktor für Verheiratete (Anlage 2) zugrunde zu legen ist. (3a) Bestand am 31. Dezember 1994 A...

• ALG § 22 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...als stillgelegt gilt, insbesondere auch über die zulässigen Pflegemaßnahmen. Dabei sind die Belange des Umwelt- und Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Raumordnung zu beachten.