BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

...ktorsicherheit wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der einschlägigen Empfehlungen des Ausschusses für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Wissensc...

BBhV § 23 Heilmittel (Law)

...kannter Sprachtherapeuten sowie vergleichbar qualifizierter Personen beihilfefähig. Die beihilfefähigen Aufwendungen sind auf die in Anlage 9 genannten Höchstbeträge beschränkt. (2) Bei Pers...

ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

...Kilovolt als Erdkabel, soweit die Gesamtkosten für Errichtung und Betrieb des Erdkabels die Gesamtkosten der technisch vergleichbaren Freileitung den Faktor 2,75 nicht überschreiten und noch kein Plan...

BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

...Kein Waisengeld erhalten die Kinder eines verstorbenen Ruhestandsbeamten, wenn das Kindschaftsverhältnis durch Annahme als Kind begründet wurde und der Ruhestandsbeamte in diesem Zeitpunkt bereits im ...

BLG § 23 (Law)

...können verlangen der Eigentümer, sonstige an der Sache zur Nutzung Berechtigte, Dienstbarkeitsberechtigte und diejenigen, die auf Grund eines persönlichen Rechtes die Sache besitzen. (3) Die...

EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

...kann schriftlich oder elektronisch Einwendungen gegen die Bewertung seiner Prüfungsleistungen erheben. (2) Ist der Antragsteller zur mündlichen Prüfung zugelassen, so muss er die Einwendunge...

ErbbauV § 23 (Law)

...k gegen Feuer versichert, so hat der Versicherer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.

BVerfGG § 23 (Law)

...kommt, der Berichterstatter stellt den Antrag dem Antragsgegner, den übrigen Beteiligten sowie den Dritten, denen nach § 27a Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird, unverzüglich mit der Aufforderu...

FGO § 23 (Law)

...ke mehrerer Oberfinanzdirektionen innerhalb eines Landes richtet sich die Zuständigkeit der Oberfinanzdirektion für die Bestellung des Beamten der Landesfinanzverwaltung sowie des Landes für die Wahl ...

BNotO § 23 (Law)

...Kostbarkeiten, die ihnen von den Beteiligten übergeben sind, zur Aufbewahrung oder zur Ablieferung an Dritte zu übernehmen; die §§ 57 bis 62 des Beurkundungsgesetzes bleiben unberührt.

FlRV § 23 (Law)

...k, daß das Schiff im internationalen Seeschiffahrtsregister eingetragen ist.

FlUUG § 23 Zuständigkeit (Law)

...keiten zu einem offensichtlich eindeutigen Ergebnis führen kann, setzt die Bundesstelle nach der Anhörung nach § 17 eine Untersuchungskammer ein. (2) Die Kammer verfaßt den endgültigen Unter...

FRG § 23 (Law)

...kte § 22 unter Berücksichtigung der Beitragsleistung entsprechend anzuwenden. Ist die Höhe der Beitragsleistung nicht nachgewiesen, sind anstelle der Beitragsleistung die Berufstätigkeit und die Einko...

HufBeschlV § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...kannten Hufbeschlagschule vorweisen kann, der nicht später als vier Wochen nach dem Inkrafttreten der Verordnung beginnt. (2) Für einen Zeitraum von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieser Ver...

GtDBWVAPrV § 23 Prüfungskommissionen (Law)

...kommission für die Bewertung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten sind 1. eine Lehrkraft der Bundesakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik...

GebrMG § 23 (Law)

...kt. Die Aufrechterhaltung wird im Register vermerkt. (3) Das Gebrauchsmuster erlischt, wenn 1. der als Inhaber Eingetr...