• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/13 R (Urteil)

  ...uot;langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau und allenfalls nur richtungsweisend ums...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 35/08 R (Urteil)

  ...uf diesem Weg hielt er an und stieg aus seinem Kfz aus, um seinen Sohn von einer privaten Spielgruppe (musikalische Früherziehung) abzuholen. Hierbei stürzte er auf der Außentreppe des Gebäudes, in de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/14 R (Urteil)

  ...unfall und Berufskrankheit, 8. Aufl 2010, S 235) werden neben "Lastendruck auf der Schulter" auch "repetitive Abduktions- und Adduktionsbewegungen im Schultergelenk" sowie "Üb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 20/14 R (Urteil)

  ...uot; Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau umschriebenen Einwirkungen angesehen hat. Die aufgrund ei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/15 R (Urteil)

  ...ung der auf dem Arbeitsunfall beruhenden Gesundheitsstörungen des Klägers eingetreten, denn sein Gesundheitszustand hatte sich weder auf dem neurologischen und neuropsychiatrischen noch auf dem chirur...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-575/17 (Urteil)

  ...ur Körperschaftsteuer veranlagt werden, sind durch die Erhebung des Mobiliensteuervorabzugs zum Normalsteuersatz auf den französischen Steuerbetrag von der Körperschaftsteuer und der Ausschüttungssteu...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-1/08 (Urteil)

  ...uf Auslegung unzulässig sei. Sie macht insbesondere geltend, dass durch den Auslegungsantrag der Republik Polen eine Stellungnahme des Gerichts zur Durchführung und zu den Folgen des Urteils im Hinbli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/15 R (Urteil)

  ...ung. Aber auch bei Zugrundelegung der Auffassung des LSG könne man sich auch auf den Standpunkt stellen, dass mit den Herzrhythmusstörungen bereits das Stadium II der Borreliose-Erkrankung erreicht un...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 128/16 (Urteil)

  ...u vereinnahmen, der privaten Verwendung zuzuführen und allenfalls offenkundig der Beruhigung der Kunden dienende geringfügige Teilzahlungen auf die Kaufpreisforderungen zu leisten. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-252/14 (Urteil)

  ...ur Sicherung der Rentenzusagen einen Kredit nur zu dem Zweck aufnehmen, seinen vorübergehenden Liquiditätsbedarf zu erfüllen, und nur unter der Voraussetzung, dass die Kreditsumme im Verhältnis zur Gr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 4/15 R (Urteil)

  ...Urteil eingelegte Berufung des Beklagten hat das LSG Sachsen-Anhalt zurückgewiesen (Urteil vom 24.6.2014) und zur Begründung ua ausgeführt: Die Voraussetzungen für einen Auskunftsanspruch des Beklagte...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-179/14 (Urteil)

  ...ussteller dieses Instruments gebunden sind, Zugang zu einer Reihe bestimmter Leistungen, nämlich Unterbringungsleistungen, bestimmte Freizeitleistungen und/oder Verpflegungsleistungen, als Sachleistun...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-10/14,C-14/14,C-17/14 (Urteil)

  ...ung der Französischen Republik und der Regierung des Königreichs der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiet der Einkommensteuer und der...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-247/17 (Urteil)

  ...uf Freizügigkeit ausgeübt hat – Auslieferungsersuchen, das zum Zweck der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe und nicht zum Zweck der Strafverfolgung gestellt wird – Verbot der Auslieferung, das nur au...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 84/15 (Urteil)

  ...ussichtslose Berufungen im Beschlussweg zurückzuweisen, hätte im Übrigen auch einer mündlichen Verhandlung sowohl über die Berufung als auch über den mit der Klageerweiterung geltend gemachten Teil (z...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 13/17 R (Urteil)

  ...ungsgebundenheit aufzuheben oder abzuschwächen. Die ihm eingeräumte ("unechte") Sperrminorität erstreckte sich ausschließlich auf bestimmte Bereiche und nicht allumfassend auf die gesamte Un...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 2/16 (Urteil)

  ...ung geltend gemachten Aufwendungen dienten jedenfalls auch dem der steuerlich unbeachtlichen Privatsphäre zuzurechnenden Wohnen. Aufwendungen hierfür sind auch nach Aufgabe des Aufteilungs- und Abzugs...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Köln - 7 K 7368/15 (Urteil)

  ...ung beruht oder 1455. ein der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegender Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorliegt, auf dem die Entscheidung beruhen kann. 146Die Zulassung der Berufu...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-553/16 (Urteil)

  ...uchst. b EUV, wonach sie unter Beachtung des Grundsatzes der Subsidiarität zur guten Arbeitsweise der Union beitragen, befugt, bei der Ausübung einer Zuständigkeit durch die Unionsorgane für die Beach...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Köln - 7 K 7372/15 (Urteil)

  ...ung beruht oder 1455. ein der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegender Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorliegt, auf dem die Entscheidung beruhen kann. 146Die Zulassung der Berufu...