• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 17/10 R (Urteil)

  ...und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten nach den Regeln der zahnärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist; sie umfasst auch konservierend-chirurgische Leistungen und Röntgenleistun...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 40/15 R (Urteil)

  ...27 SGB III und von § 27 Abs 4 SGB II. Das LSG gehe zu Unrecht davon aus, dass kein Anspruch auf Übernahme der Kosten der Familienwohnung gegen die beigeladene BA bestehe. Ein Härtefall iS des § 27 Abs...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 68/16 B (Urteil)

  ...und im Bezirk der beklagten KÄV zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die Beklagte vergütete die das Regelleistungsvolumen (RLV) und das qualifikationsgebundene Zusatzvolumen (QZV) übersteigen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 49/14 R (Urteil)

  ...und 13 qm groß sind, eine Abstellkammer, Küche, Flur, Bad und Toilette. Die Finanzierung des Kaufpreises für das Grundstück in Höhe von 290 000 DM erfolgte über ein Bauspar- und ein Hypothekendarlehen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 13/13 R (Urteil)

  ...undlage) und der Verpflichtete tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wird (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingericht...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 20/13 R (Urteil)

  ...27.5.2014 - B 8 SO 26/12 R - Juris RdNr 20, vorgesehen für BSGE und SozR 4-2500 § 264 Nr 5; Sunder, Gutachten Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, NDV 2004, 320, 323; H. Schellhorn i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 29/12 R (Urteil)

  ...und dadurch die von ihm betreuten Patientinnen für evtl erforderliche Nachbehandlungen und ggf auch Notfallbehandlungen andere Ärzte aufsuchen müssen, die die bereits erhobenen Befunde nicht kennen un...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/09 R (Urteil)

  ...undlage des Abgabebescheids sind die §§ 23, 25 Abs 1 Satz 1 KSVG iVm - für den Zeitraum von 2001 bis 2003 - § 27 Abs 1a Satz 2 KSVG und - für die Jahre 2004 und 2005 - § 27 Abs 1a Satz 1 KSVG (beide i...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 SF 8/17 S (Urteil)

  ...und aus der Bundeskasse ausgezahlt. Der Betrag wurde mit Kostenansatz des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des BSG vom 9.4.2015 gegenüber dem Beklagten geltend gemacht und von diesem am 24.4.2015 an...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 39/12 R (Urteil)

  ...undenzeiten zu erlassen. Indes nehme gemäß § 95 Abs 1 SGB V lediglich das MVZ und nicht der angestellte Arzt an der vertragsärztlichen Versorgung teil und § 95 Abs 3 Satz 2 SGB V berechtige und verpfl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 18/17 R (Urteil)

  ...undsatzes - anders als § 37 Abs 2 Satz 2 SGB II und anders auch als § 44 Abs 2 Satz 1 SGB XII für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - eine Antragsrückwirkung auf den Monatsersten ni...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 16/14 R (Urteil)

  ...und mit deren Betriebs- und Produktionsmitteln gearbeitet habe, zeitlich in deren Arbeitsabläufe eingebunden und organisatorisch auf die Zusammenarbeit mit Regisseur, Cutter und Tonmeister angewiesen ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/09 R (Urteil)

  ...und Entwicklung des Arbeitsmarktes unabhängige Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) hätte erteilt werden können und dass der zuständigen Ausländerbehörde von der BA eine Generalvollmacht ertei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 50/11 R (Urteil)

  ...und ärztlich verordneter Leistungen, und zwar entweder bei Überschreitung von Richtgrößen nach § 84 SGB V (§ 106 Abs 2 Satz 1 Nr 1 SGB V) und/oder auf der Grundlage von arzt- und versichertenbezogenen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 38/11 R (Urteil)

  ...undlagen im Rahmen von Individualbudgets (vgl BSG SozR 3-2500 § 85 Nr 27 S 193; BSGE 83, 52, 53 = SozR 3-2500 § 85 Nr 28 S 202) und der Festsetzung von Praxisbudgets (vgl BSG SozR 4-2500 § 87 Nr 3 RdN...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/09 R (Urteil)

  ...und Entwicklung des Arbeitsmarktes unabhängige Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) hätte erteilt werden müssen und ob die zuständige Ausländerbehörde von der BA eine Generalvollmacht zur Erte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 33/14 R (Urteil)

  ...und zumindest damals auch gesundheitlich erwerbsfähig gewesen. Sie habe ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland gehabt und sei trotz der Kindergeldnachzahlung in Höhe von 1656 Euro Mitte Septembe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 6/15 R (Urteil)

  ...und er für den Zeitraum zwischen Aufnahme der Beschäftigung und der Entscheidung eine Absicherung gegen das finanzielle Risiko von Krankheit und zur Altersvorsorge vorgenommen hat, die der Art nach de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 17/17 R (Urteil)

  ...und stationäre Heilbehandlung umfasst und bei der die für tariflich vorgesehene Leistungen vereinbarten absoluten und prozentualen Selbstbehalte für ambulante und stationäre Heilbehandlung für jede zu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 32/17 R (Urteil)

  ...und ggf ab wann zudem vorliegend ein bei Hilfebedürftigkeit eröffnetes Ermessen des Beigeladenen dem Grunde und der Höhe nach auf Null reduziert ist, kann auf der Grundlage der vom LSG getroffenen Fes...