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SGB 12 § 22 Sonderregelungen für Auszubildende (Law)
...3. die eine Abendhauptschule, eine Abendrealschule oder ein Abendgymnasium besuchen, sofern sie aufgrund von § 10 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen A...
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SGB 3 § 22 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)
...30, 4. Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem Vierten Abschnitt und Leistungen nach den §§ 131a und 131b, ...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...3. Eingriffe Unbefugter zu berücksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünfti...
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BEGDV 3 § 22 Berechnung der Rente (Law)
(1) Der Berechnung der Rente ist die als Anlage 5a, b und c beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsü...
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RechKredV § 22 Verbriefte Verbindlichkeiten (Nr. 3) (Law)
...3) Als Geldmarktpapiere sind nur Inhaberpapiere oder Orderpapiere, die Teile einer Gesamtemission sind, unabhängig von ihrer Börsenfähigkeit zu vermerken. (4) Als eigene Akzepte sind nur Akz...
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LuftBODV 3 2009 § 22 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notschwimmeranlage (Law)
Folgende Hubschrauber, die für Flüge über Wasser eingesetzt werden, müssen mit einer dauerhaft entfalteten oder schnell entfaltbaren Notschwimmeranlage ausgerüstet sein: ...
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BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)
...3 BEG zu gewährenden Zuschläge sind der als Anlage 1 beigefügten Einkommensübersicht zu entnehmen.
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SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)
...kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Ü...
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MitbestGWO 3 2002 § 22 Abstimmungsniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)
...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahl der für den Antrag abgegebenen Stimmen; ...
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SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)
Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.
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LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)
Weist ein Staat, in dessen Luftraum der Flug durchgeführt werden soll, in seinem Luftfahrthandbuch (AIP – Aeronautical Information Publication) Landgebiete aus, in denen die Durchführung des Such- und...
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MitbestGWO 3 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
(1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer ode...
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...
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BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...30 Jahre Reithallen, ehemalige landwirtschaftliche Mehrzweckhallen, u. Ä. 30 Jahre ...
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BEGDV 3 Anlage 5b (zu § 22 der 3.DV-BEG) (Law)
...31.3.1969 3.479 5.583 6.315 ...
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ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 2543) 1. Die anzuwendenden Methoden bei de...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...3 - 1636) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...
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BEGDV 3 Anlage 5a (zu § 22 der 3. DV-BEG) (Law)
...3.194 3.861 3.933 bis 31.12.1960 2.253 ...
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IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...3 Installieren und Inbetriebnehmen von elektrischen Anlagen (§ 11 Abs. 1 Nr. 13) ...
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BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1184 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...