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SGB 3 § 75 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Law)
...3. zur sozialpädagogischen Begleitung. (2) Ausbildungsbegleitende Hilfen sind förderungsfähig, wenn sie ...
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MitbestGWO 3 2002 § 75 Delegiertenliste (Law)
...3 und Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Hinter dem Namen jedes Delegierten ist zu vermerken, wie viele Stimmen er hat. (3) Die Einsichtnahme in die Delegiertenliste, das Gese...
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MitbestGWO 3 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, w...
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SGB 3 § 66 Anpassung der Bedarfssätze (Law)
...35 Satz 1 und 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes entsprechend.
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Grundgesetz Artikel 75 (Law)
[aufgehoben]
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AufenthV § 75 (weggefallen) (Law)
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BeurkG § 75 (Law)
...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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GWB § 75 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)
...3, 4 Nummer 1 und Absatz 5, §§ 67, 68, 72 und 73 Nummer 2 dieses Gesetzes sowie die §§ 192 bis 201 des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Beratung und Abstimmung sowie über den Rechtsschutz bei über...
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JGG § 75 (Law)
(weggefallen)
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LuftFzgG § 75 (Law)
...rkennen ist.
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SchRegDV § 75 (Law)
...3 der Schiffsregisterordnung glaubhaft zu machen oder nachzuweisen sowie den Schiffsbrief einzureichen. (2) Nicht geschlossene Registerblätter von Seeschiffen, die nicht seit dem 18. Juli 19...
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SchRG § 75 (Law)
...3) Die Forderung kann nach den für die Übertragung von Forderungen geltenden allgemeinen Vorschriften übertragen werden. Wird sie nach diesen Vorschriften übertragen, so ist der Übergang der Schiffshy...
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VwGO § 75 (Law)
...rklären.
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ArbGG § 75 Urteil (Law)
...rksamkeit der Verkündung des Urteils ist von der Anwesenheit der ehrenamtlichen Richter nicht abhängig. Wird ein Urteil in Abwesenheit der ehrenamtlichen Richter verkündet, so ist die Urteilsformel vo...
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BHO § 75 Belegpflicht (Law)
Alle Buchungen sind zu belegen.
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BLG § 75 (Law)
Leistungsempfänger ist die Körperschaft, in deren Dienst die Truppen stehen. Die zuständigen Stellen dieser Körperschaft bestimmen die Einheiten, Dienststellen oder Personen, zu deren Gunsten die Leis...
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BVerfGG § 75 (Law)
Für das Verfahren gelten die allgemeinen Vorschriften des II. Teiles dieses Gesetzes entsprechend.
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HGB § 75 (Law)
...rksam, wenn der Gehilfe vor Ablauf eines Monats nach der Kündigung schriftlich erklärt, daß er sich an die Vereinbarung nicht gebunden erachte. (2) In gleicher Weise wird das Wett...
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StVollzG § 75 Entlassungsbeihilfe (Law)
...3 gilt entsprechend. Die Überbrückungsbeihilfe kann ganz oder teilweise auch dem Unterhaltsberechtigten überwiesen werden. (3) Der Anspruch auf Beihilfe zu den Reisekosten und die ausgezahlt...
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ZPO § 75 Gläubigerstreit (Law)
...rklagten Schuldner einem Dritten, der die geltend gemachte Forderung für sich in Anspruch nimmt, der Streit verkündet und tritt der Dritte in den Streit ein, so ist der Beklagte, wenn er den Betrag de...