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SGB 3 § 343 (Law)
(weggefallen)
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StGB § 343 Aussageerpressung (Law)
...strafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
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HGB § 343 (Law)
(1) Handelsgeschäfte sind alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören. (2) (weggefallen)
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InsO § 343 Anerkennung (Law)
(1) Die Eröffnung eines ausländischen Insolvenzverfahrens wird anerkannt. Dies gilt nicht, 1. wenn die Gerichte des Staats der V...
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SGB 3 § 43 Anordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung die gebührenpflichtigen Tatbestände für die Vermittlungsgebühr zu bestimmen und dabei feste Sätze vorzusehen. Für die Bestimmung der Gebührenhöhe kön...
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StPO § 343 Hemmung der Rechtskraft (Law)
(1) Durch rechtzeitige Einlegung der Revision wird die Rechtskraft des Urteils, soweit es angefochten ist, gehemmt. (2) Dem Beschwerdeführer, dem das Urteil mit den Gründen noch nicht zugest...
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BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...
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AO 1977 § 343 (Law)
(weggefallen)
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BGB § 343 Herabsetzung der Strafe (Law)
...Strafe ist die Herabsetzung ausgeschlossen. (2) Das Gleiche gilt auch außer in den Fällen der §§ 339, 342, wenn jemand eine Strafe für den Fall verspricht, dass er eine Handlung vornimmt ode...
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FamFG § 343 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...3) Ist eine Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 nicht gegeben, ist das Amtsgericht Schöneberg in Berlin zuständig, wenn der Erblasser Deutscher ist oder sich Nachlassgegenstände im Inland befinden...
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ZPO § 343 Entscheidung nach Einspruch (Law)
Insoweit die Entscheidung, die auf Grund der neuen Verhandlung zu erlassen ist, mit der in dem Versäumnisurteil enthaltenen Entscheidung übereinstimmt, ist auszusprechen, dass diese Entscheidung aufre...
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LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)
...30 Minuten in einer Kabinendruckhöhe von 3 600 Meter (12 000 Fuß) überschreitet und 2. Versorgung aller Besatzungsmitglieder sowie der Flugg...
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LAG § 343 Erlöschen, Einstellung und Rückforderung der Kriegsschadenrente (Law)
...3 Nr. 1, die Einstellung, das Ruhen oder die Änderung der Zahlungen. (2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften der §§ 336ff. Ein Rechtsbehelf hat keine aufschiebende Wirkung. Dies gilt a...
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SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...
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DonauSchPVAnl 1993 § 3.43 Verbot, das Fahrzeug zu betreten (Law)
...strich, auf denen ein schwarzer Fußgänger abgebildet ist. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. Abweichend von § 3.03 Nr. 3 muß ihr Durchmesser etw 0,60...
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SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)
...3. der Beteiligung besonders förderungsbedürftiger Personengruppen an den einzelnen Leistungen unter Berücksichtigung ihres Anteils an den Arbeitslosen, ...
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MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so erfolgt die Übersendung unverzüglich nach Ab...
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RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)
...3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite auszuweisen.
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BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)
...3 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit de...
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SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...strumente und des Materials, die bei der Entnahme und Behandlung der Embryonen verwendet werden; – sofern eine Embry...