-
SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)
-
PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)
...um der Finanzen auf Grund des § 51 Absatz 4 Nummer 1a des Einkommensteuergesetzes bekannt gegebenen Programmablaufplan bei Berücksichtigung der Vorsorgepauschale nach § 39b Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 Bu...
-
MitbestGWO 3 2002 § 99 Abstimmung über die Art der Wahl (Law)
...ung und für die Beschlussfassung erforderlichen Zahlen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern außer Betracht (§ 34 Abs. 4 des Gesetzes); in der Bekanntmachung nach § 13 und in dem Abstimmungsausschre...
-
SGB 3 § 99 Anzeige des Arbeitsausfalls (Law)
...ungnahme der Betriebsvertretung beizufügen. Mit der Anzeige ist glaubhaft zu machen, dass ein erheblicher Arbeitsausfall besteht und die betrieblichen Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld erfüllt ...
-
RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)
-
MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
-
BEG § 153 (Law)
...ung für Schaden durch Zahlung von Sonderabgaben wird nach Maßgabe der §§ 59, 60 geleistet. Voraussetzung ist, daß der Verfolgte vor dem 1. August 1945 die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenenges...
-
FGO § 153 (Law)
...3 bedarf es einer Vollstreckungsklausel nicht.
-
FlurbG § 153 (Law)
...urbereinigungsgesetz in der Fassung vom 11. Februar 1932 (Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Bayern S. 73), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigun...
-
VwGO § 153 (Law)
...ugnis zur Erhebung der Nichtigkeitsklage und der Restitutionsklage steht auch dem Vertreter des öffentlichen Interesses, im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im ersten und letzten Rechtszug a...
-
StBerG § 153 (Law)
...ufsgerichtsbarkeit sind ergänzend das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.
-
ZVG § 153 (Law)
...ung des Gläubigers und des Schuldners mit der erforderlichen Anweisung für die Verwaltung zu versehen, die dem Verwalter zu gewährende Vergütung festzusetzen und die Geschäftsführung zu beaufsichtigen...
-
GVG § 153 (Law)
...ur Ausführung der Absätze 1 bis 3 erlassen der Bund und die Länder für ihren Bereich. Sie können auch bestimmen, ob und inwieweit Zeiten einer dem Ausbildungsziel förderlichen sonstigen Ausbildung ode...
-
GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)