MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)

-

GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

...uches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten Buches nicht nur vorübergehend ...

BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

...ung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitrau...

LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

...urbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer Bodenannäherungswarnanlage d...

MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

den Stimmzettel und den Wahlumschlag, 3.

AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

§ 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3)

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...ustimmungserklärung Meiner Aufstellung als Bewerberin/Bewerber für die Wahl zum Vorstand der/des .................

PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2013, 1146 — 1147)

WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2016, 4)

BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...urtsdatum und Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) anzugeben; auch dann soll die unten mitgeteilte Nummer im Wählerverzeichnis angegeben werden. Der Antrag kann bei der zuständigen Gemein...

TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

der Kontrolle nach Nummer 1 3.

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3.

IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

(3) Die zuständige oberste Landesgesundheitsbehörde kann allgemein anordnen, dass bestimmte

ScheckG Art 19 (Law)

...urch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ...

WG Art 19 (Law)

...uot;Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgest...

Grundgesetz Artikel 19 (Law)

...undgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht ...

ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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ErbbauV § 19 (Law)

Dies gilt nicht, wenn eine Vereinbarung nach § 9 Abs. 3 Satz 1 getroffen worden ist.

BLG § 19 (Law)

...und 2 über die Pflichten des Leistungspflichtigen gelten sinngemäß für den nach § 13 Abs. 1 Satz 2 Herausgabepflichtigen. Ihm ist gleichfalls der Empfang der Leistung schriftlich zu bestätigen. ...

BNotO § 19 (Law)

Durch das Dienstverhältnis des Assessors zum Staat (§ 7 Abs. 3) wird eine Haftung des Staates nicht begründet

BPersVG § 19 (Law)

(3) Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt.

EStG § 19 (Law)

Arbeitgeber gegenüber Dritten für den äußeren Rahmen der Betriebsveranstaltung aufwendet. 3

BinSchPRG § 19 (Law)

...ung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschlossen hat, wird der Schiffseigner dem Dritten gegenüber berechtigt und die Haftung des Schiffseigners begründet. (2) Der...

BrucelloseV § 19 (Law)

...ung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedsta...

BSeeSchG § 19 (Law)

...uständigkeit des Bundes im Rahmen des § 1 Nummer 2 und des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 besteht nicht für die im Bereich des Hamburger Hafens liegenden Teile der Bundeswasserstraße Elbe.

BVerfGG § 19 (Law)

(3) Erklärt sich ein Richter, der nicht abgelehnt ist, selbst für befangen, so gilt Absatz

BVG § 19 (Law)

...ufwendungen für Leistungen erstattet, die sie nach § 18c erbracht haben. Aufwendungen für ihre Mitglieder werden ihnen nur erstattet, soweit diese Aufwendungen durch Behandlung anerkannter Schädigungs...

FGO § 19 (Law)

Richter, 3.

BRüG § 19 (Law)

...uf Zahlung einer Rente werden die bis zum 31. März 1956 fällig gewesenen Beträge mit der Maßgabe zusammengerechnet, daß die Reichsmarkbeträge im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechnet werden. Di...

BranntwMonG § 19 (Law)

...ung und den in § 17 genannten Beamten haben alle Bundes- und Landesbeamten, desgleichen die Gemeindebeamten, namentlich alle Polizeibeamten zum Schutz des Monopols mitzuwirken. Sie haben Zuwiderhandlu...

StVG § 19 (Law)

(weggefallen)

SVSaarAnglG § 19 (Law)

In Artikel 6 § 2 Satz 3 werden die Worte "31.