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FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 372) Abschnitt A Fahreignungsseminare 1. ...
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BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)
(1) Wer als registrierter Empfänger (§ 135 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes) Erzeugnisse unter Steueraussetzung nicht nur gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus bei...
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BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)
(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bund...
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GasNZV 2010 § 17 Ermittlung des langfristigen Kapazitätsbedarfs (Law)
Fernleitungsnetzbetreiber sind verpflichtet, marktgebietsweit im Verfahren der Netzentwicklungsplanung nach § 15a des Energiewirtschaftsgesetzes den langfristigen Kapazitätsbedarf in eine...
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FeV 2010 § 17 Praktische Prüfung (Law)
(1) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber nachzuweisen, dass er über die zur sicheren Führung eines Kraftfahrzeugs, gegebenenfalls mit Anhänger, im Verkehr erforderlichen technischen Kenntnisse ...
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KaffeeStV 2010 § 17 Ausfuhr (Law)
(1) Soll Kaffee aus einem Steuerlager im Steuergebiet oder vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet unter Steueraussetzung unmittelbar oder über andere Mitgliedstaaten aus dem Steuergebiet zu ...
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SchaumwZwStV 2010 § 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)
Wird Schaumwein unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den z...
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BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)
DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...
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BierStV 2010 § 17 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)
(1) Soll Bier unter Steueraussetzung befördert werden aus einem Steuerlager im Steuergebiet oder vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...
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TabStV 2010 § 17 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)
(1) Sollen Tabakwaren unter Steueraussetzung befördert werden aus einem Steuerlager im Steuergebiet oder vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...
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BöttchAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildung...
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FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)
(1) Erweist sich jemand als ungeeignet oder nur noch bedingt geeignet zum Führen von Fahrzeugen oder Tieren, hat die Fahrerlaubnisbehörde ihm das Führen zu untersagen, zu beschränken oder die erforder...
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RevjAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildung...
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MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)
(1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...
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GrwV 2010 § 3 Gefährdete Grundwasserkörper (Law)
(1) Grundwasserkörper, bei denen das Risiko besteht, dass sie die Bewirtschaftungsziele nach § 47 des Wasserhaushaltsgesetzes nicht erreichen, werden von der zuständigen Behörde als gefährdet eingestu...
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SchaumwZwStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)
(1) Das Steuerlager (§ 4 des Gesetzes) umfasst die Gesamtheit der baulich zueinander gehörenden Räume, in denen sich die Einrichtungen zur Herstellung, zur Be- und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen s...
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AuslZuschlV 2010 § 3 Auslandszuschlag bei Arbeitsplatzteilung (Law)
Teilen sich Ehegatten, die auf Grund unterschiedlicher Besoldungsgruppen oder Erfahrungsstufen unterschiedlichen Grundgehaltsspannen nach der Anlage VI zum Bundesbesoldungsgesetz zuzuordnen sind, eine...
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BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)
(1) In Feuerungsanlagen nach § 1 dürfen nur die folgenden Brennstoffe eingesetzt werden: 1. Steinkohlen, nicht pechgebundene St...
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BrStV 2010 § 3 Alkoholgehalt (Law)
(1) Der Alkoholgehalt ist der Anteil des Ethanols an der Gesamtmenge eines Gemisches. (2) Der Alkoholgehalt wird ermittelt 1. ...
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TabStV 2010 § 3 Steuerzeichen (Law)
(1) Steuerzeichen werden von der Bundesdruckerei hergestellt, soweit nicht das Hauptzollamt Bielefeld oder eine andere Druckerei damit beauftragt wird. (2) Steuerzeichen haben die Form von M...