-
SGB 3 § 390 Außertarifliche Arbeitsbedingungen und Vergütungen (Law)
...3 Satz 3 und 4 bleibt davon unberührt. (6) Der Vorstand kann mit Zustimmung des Verwaltungsrats im Einzelfall Beschäftigten nach Absatz 1 Satz 1 eine weitere Zulage zahlen, wenn...
-
HGB § 390 (Law)
(1) Der Kommissionär ist für den Verlust und die Beschädigung des in seiner Verwahrung befindlichen Gutes verantwortlich, es sei denn, daß der Verlust oder die Beschädigung auf Umständen beruht, die d...
-
FamFG § 390 Verfahren bei Einspruch (Law)
...388 zu erlassen. Die in dieser Entscheidung bestimmte Frist beginnt mit dem Eintritt der Rechtskraft der Verwerfung des Einspruchs. (6) Wird im Fall des § 389 gegen die wiederholte Androhung...
-
StPO § 390 Rechtsmittel des Privatklägers (Law)
...3) Die in den §§ 320, 321 und 347 angeordnete Vorlage und Einsendung der Akten erfolgt wie im Verfahren auf erhobene öffentliche Klage an und durch die Staatsanwaltschaft. Die Zustellung der Berufungs...
-
ZPO § 390 Folgen der Zeugnisverweigerung (Law)
...3) Gegen die Beschlüsse findet die sofortige Beschwerde statt.
-
SGB 3 § 90 Eingliederungszuschuss für behinderte und schwerbehinderte Menschen (Law)
...3 Buchstabe a bis d des Neunten Buches und ihnen nach § 2 Absatz 3 des Neunten Buches von den Agenturen für Arbeit gleichgestellte behinderte Menschen, deren Vermittlung wegen in ihrer Person liegende...
-
BGB § 390 Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung (Law)
Eine Forderung, der eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden.
-
AO 1977 § 390 Mehrfache Zuständigkeit (Law)
...387 bis 389 mehrere Finanzbehörden zuständig, so gebührt der Vorzug der Finanzbehörde, die wegen der Tat zuerst ein Strafverfahren eingeleitet hat. (2) Auf Ersuchen dieser Finanzbehörde hat ...
-
BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...3) Die Berufsausbildung im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 3 BEG umfaßt auch die vorberufliche Ausbildung und die Weiterbildung. (4) Stand der Verfolgte im Zeitpunkt der Schädigung erst am Anfang...
-
SGB 3 § 14 Auszubildende (Law)
Auszubildende sind die zur Berufsausbildung Beschäftigten und Teilnehmende an nach diesem Buch förderungsfähigen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen sowie Teilnehmende an einer Einstiegsqualifizier...
-
LuftBODV 3 2009 § 14 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Landflugzeuge (Law)
(1) Wenn bei Flügen mit einmotorigen Landflugzeugen über Wasser die Entfernung von der nächsten Küste größer ist, als die jeweilige Gleitdistanz, ist für jede Person eine Schwimmweste mit einem Licht ...
-
MitbestGWO 3 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)
...3 Abs. 2 Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. (3) Ein Antrag auf Abstimmung ist innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung nach § 13 bestimmten Zeitpunkt schriftlich...
-
RechKredV § 14 Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 3) (Law)
Im Posten "Forderungen an Kreditinstitute" sind alle Arten von Forderungen aus Bankgeschäften sowie alle Forderungen von Finanzdienstleistungsinstituten an in- und ausländische Kreditinstitu...
-
AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)
...3 I. Pharmazeutische/M...
-
BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1202 - 1203; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)
...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...
-
StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)
...380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. Die Kosten der Hochspannungsebene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten ...
-
AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)
...3) in der derzeit gültigen Fassung vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .................................
-
BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)
...3, 2552) Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1. ...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...31 173 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –133 173 153 ...