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HGB § 453 Speditionsvertrag (Law)
...348 bis 350.
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ZPO § 453 Beweiswürdigung bei Parteivernehmung (Law)
(1) Das Gericht hat die Aussage der Partei nach § 286 frei zu würdigen. (2) Verweigert die Partei die Aussage oder den Eid, so gilt § 446 entsprechend.
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BGB § 453 Rechtskauf (Law)
...3) Ist ein Recht verkauft, das zum Besitz einer Sache berechtigt, so ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben.
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MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)
...3) Die abstimmende Person kennzeichnet ihren Stimmzettel unbeobachtet und faltet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmze...
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SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)
...3. voraussichtlich nach Beendigung der Beschäftigung arbeitslos werden.
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FamFG § 453 Aufgebot des Berechtigten bei Vormerkung, Vorkaufsrecht, Reallast (Law)
...3 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken (BGBl. III, 403-4) für die Vormerkung, das Vorkaufsrecht und die Reallast bestimmten Ausschließung des Berechtigten. ...
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StPO § 453 Nachträgliche Entscheidung über Strafaussetzung zur Bewährung oder Verwarnung mit Strafvorbehalt (Law)
(1) Die nachträglichen Entscheidungen, die sich auf eine Strafaussetzung zur Bewährung oder eine Verwarnung mit Strafvorbehalt beziehen (§§ 56a bis 56g, 58, 59a, 59b des Strafgesetzbuches), trifft das...
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LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)
...3) Die Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit muss mindestens die Daten speichern können, die während der letzten 30 Betriebsminuten der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Die Aufzeichnungszei...
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BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)
...3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommen die erreichbaren Dienstbezüge ...
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BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)
...312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie) und gegebenenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über ...
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KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...3.3 Teamarbeit und Kooperation (§ 16 Nr. 3.3) ...
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KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...36. Monat 1 2 3 4 1 ...
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UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c 13 Sicherheitsvorschriften und Betriebsanweisungen (§ 16 Nr. 13) Maßnahmen ...
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KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...
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ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...3, 2601 - 2603 Ort, Datum ............. Sämt...
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StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)
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FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
...3.2 die Vornamen und Familiennamen und die Geburtsdaten der Teilnehmer, 3.3 die Kurzdarstellung des Verlaufs ...
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ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)
...3.2 Planen und Organisieren, Lernziele a bis c und g, 3.3 Teamarbeit ...
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ITKTAusbV Anlage 3 Teil A (zu § 17) (Law)
...3.3 Teamarbeit (§ 16 Abs. 1 Nr. 3.3) a) Aufgaben im Team planen, entsprechend den individuellen Fähigkeiten aufteilen, Zusammenarbeit aktiv ...