GCP-V § 13 Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Sponsors (Law)

...vor ihrer Übermittlung unter Verwendung des Identifizierungscodes der betroffenen Person zu pseudonymisieren. (3) Der Sponsor hat bei jedem ihm bekannt gewordenen Verdachtsfall einer unerwar...

GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...verwendeten Informationsmaterial Stellung nimmt. (3) Prüfpräparate sind Darreichungsformen von Wirkstoffen oder Placebos, die in einer klinischen Prüfung am Menschen getestet oder als Vergle...

BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

...verzichten und die Verwendung des in Einzelmessungen ermittelten Wertes zulassen. In diesem Fall hat der Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen bei der Kalibrierung zu...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 23,01 Euro, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18,41 Euro ...

RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)

...36 23 12 3 ...

RAG 20 § 13 Änderung des Rentenreformgesetzes (Law)

...vom 16. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1965), zuletzt geändert durch § 21 des Gesetzes vom 3. Juni 1976 (BGBl. I S. 1373), wird wie folgt geändert: 1. ...

VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 20 Machzahlanzeige (Law)

...vorgeschriebenen Fahrtmessern nicht angezeigt werden, müssen mit einer Machzahlanzeige ausgerüstet sein.

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen ge...

BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)

...Verfolgte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. (2...

SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)

...von aufsichtsbedürftigen Kindern oder der Betreuung pflegebedürftiger Personen unterbrochen haben und 2. in angemessener Zeit danach in die ...

ZustAOBeih V. (Law)

Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

GCP-V Eingangsformel (Law)

...3586), von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. 28 des Gesetzes vom 30. Juli 2004 ...

SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

...Vierten Buches).

MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

...39 oder § 59. Der Betriebswahlvorstand vermerkt auf der Bekanntmachung den ersten und den letzten Tag dieses Zeitraums. (4) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Bekanntmachung unverzüglich n...

MitbestGWO 3 2002 § 20 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absendet oder übergibt, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. ...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

...3, 1042) 1. Der Wert des Konfidenzintervalls von 95 Prozent eines ...

GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hinaus den Schutz der Gesundheit nicht betroffen...