• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 44/09 R (Urteil)

  ...ch § 33 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (; vgl BSGE 80, 93 = SozR 3-2500 § 33 Nr 24). Diese Energiekosten sind - anders als die Batterien für Hörgeräte - nicht nach § 34 Abs 4 SGB V iVm § 2 der Ve...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 146/10 R (Urteil)

  ...ch von der Versorgung nach §§ 31, 34 Abs 1 Satz 1 SGB V ausgeschlossen. Dies gilt allerdings auch hinsichtlich der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel nicht schlechthin und ausnahmslos, denn ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/10 R (Urteil)

  ...cheid des beklagten Beschwerdeausschusses, nicht zugleich der Bescheid des Prüfungsausschusses. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist in vertragsarztrechtlichen Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahre...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 49/12 B (Urteil)

  ...chlich-rechnerische Richtigstellungen mit Streichungen der Nr 2960 und der Zuschlagsleistung nach Nr 81 EBM-Ä durch; sie kürzte ihm dementsprechend mit Bescheid vom 3.3.2006 das Honorar um 13 791,90 E...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 7/09 R (Urteil)

  ...chtlich gesichert ist, hat das BVerfG aber zu Recht nicht festgelegt, sondern in der Entscheidung vom 9.2.2010 (BVerfGE 125, 175 ff) ausdrücklich eine unzureichende Absicherung durch das einfache Rech...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 17/16 R (Urteil)

  ...chränkt war, sich die Vertragszeit aber auf die Zeit vom 30./31.3., 16./17.4. und 21. bis 23.4. und damit auf mehr als eine Woche erstreckt habe. Die Beschäftigung in der Zeit vom 30.3. bis 23.4. sei ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 7/10 R (Urteil)

  ...chheitssatz gemäß Art 3 Abs 1 GG. Er verbietet nicht nur die unterschiedliche Behandlung von Gleichem, sondern auch die Gleichbehandlung von sachlich Ungleichem anhand offensichtlich sachwidriger Krit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 22/16 R (Urteil)

  ...ch lag der zu deckende Bedarf der Klägerin und ihres Ehemanns zwischen Februar und Juli 2010 bei jeweils 553,18 Euro bzw 555,58 Euro monatlich (323 Euro + 1/2 460,36 Euro = 553,18 Euro; 323 Euro + 1/2...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 1 KR 15/18 B (Urteil)

  ...cht schlüssig dar. Der sich aus den genannten Vorschriften ergebende Anspruch auf rechtliches Gehör und die dementsprechenden Hinweispflichten des Gerichts beziehen sich nur auf entscheidungserheblich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 93/17 B (Urteil)

  ...chwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshal...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 30/12 B (Urteil)

  ...cheidungsgründen liegt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung vor, wenn ein Urteil nicht binnen fünf Monaten nach Verkündung schriftlich niedergelegt, von den beteiligten Berufsrichtern unterschriebe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 30/13 R (Urteil)

  ...cksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Hilfebedürftigen (Leistungsberechtigten) gedeckt ist (dazu b.) und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (dazu c.). ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 16/14 R (Urteil)

  ...cherungsträger zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Synchronsprechern vom 30.9.2005 ist schon vor dem Hintergrund der Senatsrechtsprechung zur (ausschließlichen) Bedeutung der Verhältnisse nac...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 27/14 R (Urteil)

  ...cksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Hilfebedürftigen gedeckt ist und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht. Wenn der Kläger das verfassungsrechtlich geschützte ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 8/14 R (Urteil)

  ...cht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Leistungsberechtigten gedeckt ist und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 5/12 R (Urteil)

  ...chließlich kann sich die Beklagte auch nicht mit Erfolg auf die zwischen den Spitzenverbänden der Sozialversicherungsträger vereinbarten "Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung v...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 12/12 R (Urteil)

  ...32 SGB III zugunsten des Klägers sei jedoch nicht möglich. Die unterschiedliche Bemessung bei einer betrieblichen und einer außerbetrieblichen Ausbildung sei auch verfassungsrechtlich nicht zu beansta...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 8/16 R (Urteil)

  ...cksichtigung der jeweiligen Abzugsmerkmale ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen von 370,93 Euro anzurechnen. Das monatliche Elterngeld belaufe sich ab 7.5.2014 auf 945,02 Euro. Das über...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 13/14 R (Urteil)

  ...che, die hinsichtlich des Aufhebungsbescheides durch Widerspruchsbescheid vom 27.4.2007 und hinsichtlich der Bewilligungsbescheide vom 5.2., 28.2. und 21.3.2007 durch Widerspruchsbescheid vom 24.9.200...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 10/10 R (Urteil)

  ...chte der Sozialgerichtsbarkeit kommt hinsichtlich der erteilten arzneimittelrechtlichen Zulassung nicht in Betracht (BSGE 95, 132 RdNr 15 = SozR 4-2500 § 31 Nr 3 RdNr 22). Eine erforderliche, aber nic...