• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 423/14 (Urteil)

  ...chlag“ ähnlichen Zwecken diene wie der gesetzliche Ausgleichsanspruch nach § 6 Abs. 5 ArbZG. Ein Ausgleichszweck für Nachtarbeit iSd. § 2 Abs. 3 ArbZG wird durch diese Leistung nicht erreicht. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 4000/09 (Urteil)

  ...chätzung des Nachtflugbedarfs führen sollte, ist nicht ersichtlich. Das Nachtflug-Gutachten ermittelt gerade zunächst die Nachfrage nach Nachtflügen bei einem unbeschränkten Nachtflugbetrieb (Kapitel ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 4001/10 (Urteil)

  ...39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 30, vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 <344> und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 <224 ff.>). Dass die nachträglich ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 4000/10 (Urteil)

  ...chätzung des Nachtflugbedarfs führen sollte, ist nicht ersichtlich. Das Nachtflug-Gutachten ermittelt gerade zunächst die Nachfrage nach Nachtflügen bei einem unbeschränkten Nachtflugbetrieb (Kapitel ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 578/16 (Urteil)

  ...ch die Höhe des Zuschlags nach der Zuschlagsregelung des Kundenbetriebs richtet. Der Nachtarbeitszuschlag ist nach Satz 2 dabei begrenzt auf 25 % des jeweiligen tariflichen Stundenentgelts nach dem En...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 369/10 (Urteil)

  ...cc) Soweit nach § 5 Ziff. 3 Satz 3 MTV die Entlohnung der Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit sich „ausschließlich nach den Bestimmungen dieses Tarifvertrages“ richtet, ergibt sich auch daraus nicht, da...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 736/12 (Urteil)

  ...chichtarbeit gilt das nicht gleichermaßen; insbesondere bringen normale Schichtwechsel zwischen Früh- und Spätschicht nicht dieselben Gefahren mit sich wie der Wechsel zu und von Nachtarbeit (Neumann/...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/11 (Urteil)

  ...chen Vorschriften berufen (ständige Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH--, vgl. z.B. Urteil vom 10. September 2002 C-141/00 --Kügler--, Slg. 2002, I-6833, Höchstrichterliche ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 19/16 (Urteil)

  ...chuldig geworden ist, bestimmt sich nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats danach, ob der Tatbestand, der den betreffenden Anspruch begründet, nach den steuerrechtlichen Vorschriften bereits v...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 12/16 (Urteil)

  ...ch dieser Vorschrift bestimme sich die Vergütung nach den für die Führung der Pflegschaftsgeschäfte nutzbaren Fachkenntnissen sowie nach dem Umfang und der Schwierigkeit dieser Geschäfte. Die Rechtspr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 699/16 (Urteil)

  ...ch nicht berührt (vgl. zur Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA BAG 18. Mai 2016 - 10 AZR 233/15 - Rn. 19). Dem Gegenleistungscharakter steht auch nicht entgegen, dass die Ausgleichszulage als Pausc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 4/13 R (Urteil)

  ...chtungen im Bereich der Grundpflege bzw der hauswirtschaftlichen Versorgung abzustellen ist (vgl schon BSGE 82, 27 = SozR 3-3300 § 14 Nr 2; BSG SozR 4-3300 § 14 Nr 3 mwN). Daher werden nicht ausnahmsl...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 54/13 (Urteil)

  ...chen, Urteil vom 23. September 2013  7 K 3206/12, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2013, 1915; Jochum, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 20 Rz K 38 und K 77; Niedersächsisches FG, Urteil...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 17/10 (Urteil)

  ...che Wochenschrift 1998, 376; BGH-Beschluss vom 16. Juli 2001 II ZB 23/00, BGHZ 148, 291; Palandt/Sprau, Bürgerliches Gesetzbuch, 72. Aufl., § 705 Rz 10, 24a). Die Gesellschafter der Personengesellscha...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 9/11 (Urteil)

  ...cht 2013, 234, Deutsches Steuerrecht 2013, 857, Rz 30, m.w.N.). Nach dem deutschen Steuerrecht eröffnen die Regelungen in § 163 AO und § 227 AO verfahrensrechtlich die Möglichkeit der Berücksichtigung...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-684/13 (Urteil)

  ...co“ enthalte. In klanglicher Hinsicht wiesen die beiden Zeichen wesentliche Unterschiede auf. Schließlich seien die Zeichen einander auch begrifflich nicht ähnlich, da sich ihre Endungen unterschieden...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 323/16 (Urteil)

  ...chichtzulage und außertariflicher Leistungszulage zur Berechnung des Durchschnittsverdiensts der letzten dreizehn Wochen vor Urlaubsbeginn nicht in Betracht. Treueprämie, Schichtzulage und außertarifl...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-131/15 (Urteil)

  ...cht vertraulichen Fassung des streitigen Beschlusses wesentliche wirtschaftliche Daten nicht offenlege. Sie habe auch ihr Recht auf gute Verwaltung und ihren Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rech...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 6/12 (Urteil)

  ...cht und Widerruf des Verzichts nicht erheblich. Denn der nachträgliche Verzicht ist auch dann von Bedeutung, wenn der Unternehmer seine Grundstücksübertragung zunächst als nichtsteuerbare Geschäftsver...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 33/11 (Urteil)

  ...chluss vom 13. Oktober 2009 V B 109/09, BFH/NV 2010, 475); lose handschriftlich geführte Aufzeichnungen können mithin nicht durch nachträgliche Aufzeichnungen abgeglichen werden (BFH-Beschluss vom 12....